EU plant ein umfangreiches Verkehrsprojekt in Jüdäa und Samaria ohne Israel zu konsultieren

Israel hat entdeckt, dass die EU an einem massiven Transportprogramm für die Palästinenser arbeitet, auch im Bereich C, ohne Israel zu konsultieren.

Die Europäische Union (EU) arbeitet an Plänen zum Bau eines massiven Transportnetzes, das den Gazastreifen mit den von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verwalteten Gebieten in Judäa und Samaria verbindet und hat Israel jedoch nicht darüber informiert.

Israel Radio berichtete am Mittwoch, dass in einer Besprechung, die vor zwei Tagen in einem der Unterkomitees des Komitees für Außen- und Verteidigungspolitik der Knesset unter der Leitung von MK Moti Yogev stattfand, aufgedeckt wurde, dass die EU einen Plan für den Aufbau riesiger Infrastrukturen im Bereich C, der unter israelischer Kontrolle steht, ausgearbeitet hat.

Dem Plan zufolge werden Flughäfen und Seehäfen eingerichtet und ein ausgedehntes Netz von Eisenbahnen und Straßen wird alle Teile von Judäa und Samaria mit dem Gazastreifen verbinden.

Es wurde weiter offenbart, dass die EU sich nicht darum kümmerte, die Zivilverwaltung der israelischen Armee oder andere Stellen in Israel zu informieren oder einzubeziehen, obwohl der Plan viele Bereiche unter israelischer Kontrolle berührt, einschließlich in Jerusalem. Bis heute hat die Europäische Union den Bau öffentlicher und privater Gebäude in israelisch kontrollierten Gebieten gefördert, in vielen Fällen mit dem Ziel, die israelische Souveränität zu untergraben.

Die EU sagte daraufhin: „Wir brauchen keine Zustimmung Israels, um den Masterplan für den Transport zu formulieren und deshalb haben wir nicht um eine solche Genehmigung gebeten.“

Die EU bestreitet auch, dass das Projekt derzeit eine tatsächliche Konstruktion in Bereich C umfasst. „Das Projekt ist Teil der Gesamtinvestitionen der EU in die Regierungsaktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde und in die Zukunftsvision für die Errichtung eines palästinensischen Staates“, erklärte die EU.

Der israelische Verkehrsminister Yisrael Katz sagte, er sei mit dem Plan vertraut. „Ich habe deutlich gemacht, dass Gaza keine Verbindung zu Judäa und Samaria herstellen wird und dass all ihre Pläne völlig inakzeptabel sind“, sagte Katz in einem Interview mit Israel Radio.

Israel wird den Plan zu seinem Vorteil nutzen

Yogev erklärte: „Die Europäer agieren dreist hinter dem Rücken des Staates Israel, gegen das israelische Interesse, mit dem Ziel, einen palästinensischen Staat zu errichten. Aber keine Sorge, wir werden diesen Plan so für Judäa und Samaria nutzen, von dem Araber und Juden unter israelischer Herrschaft profitieren werden.“

Der Masterplan für den Straßen – und Verkehrswesen für das Westjordanland und den Gazastreifen, auch bekannt als NTMP – National Transport Master Plan für Palästina, wird vom palästinensischen Verkehrsministerium als „strategisches Verkehrsplanungsinstrument“ bezeichnet, um eine klare und ehrgeizige Vision für die Zukunft des Transports in den gegenwärtigen und zukünftigen palästinensischen Gebieten zu erreichen.“

Der Masterplan, der von der Europäischen Kommission finanziert und von der Europäischen Investitionsbank verwaltet wird, ist ein kurz-, mittel- und langfristiger Plan für die PA. Er betrifft sowohl die PA als auch den Gazastreifen, mit einer Gesamtfläche von 6.020 Quadratkilometern.

Der umfassende Charakter dieses Masterplans hat keinen Präzedenzfall und zielt darauf ab, die Region Judäa und Samarien und den Gazastreifen in einen „einheitlichen Rahmen“ zu integrieren.

Der Masterplan ist das Ergebnis von 18 Monaten Arbeit.

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