US-Magazin enthüllt Obamas Enthaltung bei antiisraelischer UN-Abstimmung

Obamas Entscheidung am Ende seiner Präsidentschaft, sich bei einem Votum des UN-Sicherheitsrats gegen Israel zu enthalten, wurde angeblich durch Karten jüdischer Gemeinden in Judäa und Samaria motiviert, die ihm zur Kenntnis gebracht wurden.

Ein Bericht in The New Yorker, einem Magazin mit einem Pro-Obama-, Anti-Trump- und Anti-Netanyahu-Standard, behauptet, dass Landkarten welche die Ausbreitung der jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria zeigten, ein entscheidender Faktor bei der US-Entscheidung im Dezember 2016 gewesen seien, sich bei einer UN-Abstimmung, die Israel für seine Wohnungspolitik in Judäa, Samaria und Jerusalem kritisiert, zu enthalten.

Der am Montag veröffentlichte Bericht im New Yorker, soll Licht auf die Entscheidung der Obama-Regierung werfen, sich bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Resolution 2334 zu enthalten.

In dem, was zu dieser Zeit als eine erstaunliche Abkehr von der US-Politik gegenüber Israel gesehen wurde, beschloss die Obama-Administration sich der Stimme zu enthalten, die einen sofortigen Stopp aller israelischen Siedlungsaktivitäten in Judäa und Samaria und Jerusalem forderte. Israel hat nach dem Sechstagekrieg die Kontrolle über diese Gebiete.

Dem Bericht zufolge entdeckte Frank Lowenstein, damals ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums und Obamas Sondergesandter für israelisch-palästinensische Verhandlungen, Landkarten die genau zeigten, wie viel von dem Gebiet das seit 1967 unter israelische Kontrolle geriet, entweder von israelischen Gemeinden bewohnt wurde oder für Palästinenser gesperrt war.

Aus dem Bericht ging nicht hervor, warum die Obama-Administration acht Jahre lang keine Ahnung hatte, wie stark Israel in Judäa, Samaria und Jerusalem präsent war.

Es wurde auch nicht erwähnt, dass Israel Ende 2009 einem Siedlungsstopp in Judäa und Samaria zugestimmt hatte, der bis Ende 2010 als Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern galt. Die Palästinenser weigerten sich jedoch, sich mit den Vertretern Israels zu treffen.

Lowenstein sagte dem New Yorker, dass er im Jahr 2015 erstaunt war festzustellen, dass die Gebiete die unter israelischer Kontrolle standen und für Palästinenser gesperrt waren, 60% des gesamten Territoriums ausmachten.

Löwenstein sagte, dass er die Karten dem damaligen US-Außenminister John Kerry vorlegte, der sie wiederum Obama zeigte. Kerry legte die Karten auf einen Kaffeetisch im Oval Office für Obama und seinen Berater Ben Rhodes, um sie zu inspizieren.

Rhodes sagte, der Präsident sei schockiert gewesen zu sehen, wie „systematisch“ die Israelis die palästinensischen Bevölkerungszentren voneinander abgeschnitten hätten.

Alarmiert durch die israelischen Aktionen die in den Karten dargestellt sind, beschloss Obama, sich in der Resolution des UN-Sicherheitsrates welche die Siedlungen verurteilt, zu enthalten.

Der New Yorker Reporter Adam Entous, bezeichnete es als „Obamas letzten Akt des Widerstands gegen Benjamin Netanyahu, bevor Donald Trump sein Amt antrat und eine neue Politik einführte, welche die Siedler weit mehr akzeptiert“.

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