Analyse: Zeit für einen Nullsummenansatz für den arabisch-israelischen Konflikt

Das „Israel Victory Paradigma“ erfordert die Aufgabe des Oslo-Konzepts, das Konzept durch dass Frieden und Sicherheit durch zwei Staaten zwischen dem Meer und dem Jordan erreicht werden soll.

Eine Lösung für jeden Konflikt oder jede Meinungsverschiedenheit zu finden, erfordert die Bereitschaft aller Seiten und das gegenseitige Verständnis. Es kann nicht einseitig erreicht werden.

Dies gilt ebenso für die sogenannte „Zwei-Staaten-Lösung“. Auf praktischer Ebene war es nie mehr als ein „Zwei-Staaten-Slogan“ oder eine theoretische Idee – und nicht besonders erfolgreich. Sie ist sogar theoretisch nicht erfolgreich, weil Israel nicht mit dem unvermeidlichen Ergebnis – dem Kontrollverlust zwischen dem „Fluss und dem Meer“ – in zwei entscheidenden Aspekten leben kann: Sicherheit und Demographie.

Aus unserer fast 100-jährigen Geschichte lernen wir, dass der territoriale Kompromiss nie funktioniert hat. Im entscheidenden Moment sagten die Araber immer „Nein“. Nein zu irgendeiner Lösung, die auf dieser Idee basiert, egal wo die Linien gezogen wurden oder wie das Land geteilt wurde. Sie haben immer die Möglichkeit von zwei Staaten abgelehnt.

Das war 1937 so, als die „Peel Commission“ ihren Vorschlag machte und ebenso 1947, als der UN-Teilungsplan verabschiedet wurde – obwohl den Arabern die Mehrheit des Landes angeboten wurde.

Gleiches gilt für die großzügigen Angebote der Ministerpräsidenten Ehud Barak (2000) oder Ehud Olmert (2008), obwohl beide die meisten palästinensischen Forderungen akzeptierten.

Diese palästinensische Ablehnung erklärt auch, warum bilaterale Verhandlungen – die seit Oslo seit einer Generation andauern – den Konflikt nicht nur nicht gelöst, sondern auch Frieden, Sicherheit oder Stabilität nicht näher gebracht haben.

Was hinter der Ablehnung steht, ist die Tatsache, dass die arabische Seite niemals den Konflikt beenden wollte. Ihr Ziel war immer, den Konflikt mit einer besseren Argumentation fortzusetzen. Nicht das Ende des Konflikts, sondern das Ende der Existenz Israels war und ist ihr Ziel.

In dieser Hinsicht gibt es keinen Unterschied zwischen den verschiedenen palästinensischen Fraktionen, ob Hamas oder Fatah. Der einzige Unterschied liegt in den Mitteln und in der Wirksamkeit ihrer verschiedenen Methoden zur Erreichung ihres Ziels. Wenn wir das verstehen, dann verstehen wir auch, dass fast jeder palästinensische Erfolg Israel schadet und umgekehrt (mit sehr wenigen Ausnahmen). Die palästinensischen Errungenschaften haben unsere Situation verschlechtert, ohne uns näher zu einer Lösung zu bringen.

Es ist auch wichtig zu verstehen, dass all das, was die Palästinenser jemals erreicht haben, das Ergebnis unserer Handlungen ist.

Beispielsweise:

Territorium: Sie haben keinen einzigen Meter militärisch besetzt. Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde auf Land gegründet, das von Israel im Rahmen des Oslo-Abkommens übergeben wurde. Dies war, nachdem Israel die PLO-Banden aus Tunis zurückgedrängt hatte und (1982 im Libanonkrieg aus dem Libanon). Und ein weiteres Gebiet, das nach einem einseitigen Rückzug als Ergebnis einer israelischen Entscheidung an die Palästinenser gegeben wurde ist Gaza.

Politischer Status: Der politische Status der Palästinenser als sogenannter „Staat“ bei den Vereinten Nationen oder anderen internationalen Institutionen wurde erst nach der Annahme des Modells zweier Staaten, d.h. der Akzeptanz ihres Rechts auf einen Staat zwischen Meer und dem Jordan, durch die USA anerkannt. Solange Israel gegen einen palästinensischen Staat war – was nicht geschehen ist.

Seit den frühen Tagen des Konflikts schlug Ze’ev Jabotinsky eine alternative Herangehensweise an die linke Idee vor, die auf der Einsicht beruhte, dass es keine Möglichkeit gibt eine Vereinbarung aus eigenem Antrieb zu erreichen. Jabotinsky schrieb über das Konzept der (Kir Barzel) eine „eisernen Mauer“. Dies ist die richtige Grundlage, um die Realität auch heute zu verstehen:

„Das bedeutet nicht, dass es keine Übereinstimmung mit den Arabern im Lande Israel geben kann. Nur dass es nicht möglich ist, eine Vereinbarung von sich aus zu treffen. Solange die Araber einen Hoffnungsschimmer haben, um uns loszuwerden, werden sie diese Hoffnung nicht aufgeben, nicht als Gegenleistung für süße Gespräche und nicht für andere Versprechen … Die einzige Möglichkeit, eine solche Vereinbarung zu erreichen, ist die Eisenmauer. Mit anderen Worten, der einzige Weg um in Zukunft eine Einigung zu erzielen, ist, die Versuche, in der Gegenwart eine Einigung zu erzielen, vollständig aufzugeben.“

Nach Ansicht von Jabotinsky wäre die Art des Verständnisses oder der Vereinbarung, die in der Zukunft erreicht werden könnte, natürlich sehr unterschiedlich.

Wenn wir diese Analyse akzeptieren, müssen wir zu einem binären Ansatz übergehen, zum Konzept des „Nullsummenspiels“ im Kampf zwischen uns und den Palästinensern mit all seinen verschiedenen Aspekten. Das Siegesparadigma geht davon aus (wie die eiserne Mauer), dass eine Einigung in der Zukunft möglich sein wird, aber nachdem Israels Sieg klar und absolut ist. Mit anderen Worten, wenn es auf der Seite derer, die keine Kompromisse wollen (d. H. den Palästinensern), keine andere Wahlmöglichkeiten mehr gibt.

Aber wir müssen verstehen, dass der Übergang zum „Israel-Sieg-Paradigma“ die Aufgabe des Oslo-Konzepts erfordert. Das heißt, das Konzept aufzugeben, dass Frieden und Sicherheit durch zwei Staaten zwischen dem Meer und dem Jordan erreicht werden.

Am Ende des Tages ist der einzige Weg, eine Lösung zu finden (in der Zukunft) einen Weg zu finden, die palästinensische Autonomie in Judäa und Samaria mit dem Königreich Jordanien zu verbinden. Vergessen Sie nicht, dass die Palästinenser in Judäa und Samaria bis 1988 jordanische Staatsbürger waren, bis der König sie ihnen einseitig und illegal wegnahm.

Israel muss zu der klassischen zionistischen Idee zurückkehren, eine kritische Masse zwischen dem Meer und dem Jordan zu schaffen und zu sichern.

Zum Beispiel lobe ich auf politischer Ebene die Bemühungen des Premierministers, weitere Botschaften nach Jerusalem zu bringen. Ich möchte hinzufügen, dass die jüdische Mehrheit in Jerusalem gestärkt werden muss und dass es notwendig ist, eine groß angelegte Bautätigkeit in den jüdischen Vierteln von Jerusalem zu fördern.

Die Zukunft Jerusalems wird in erster Linie von den Tatsachen vor Ort bestimmt werden. Durch die klare jüdische Bevölkerungsmehrheit – und das wird zunehmend in Frage gestellt.

Das Siegeskonzept erfordert einen klaren israelischen Anspruch auf das Gebiet C. Es erfordert, dass wir das Ziel der israelischen Souveränität in diesem Gebiet festlegen, einschließlich in den israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria und im Jordantal.

Das Siegeskonzept erfordert, dass Israel Maßnahmen ergreift, um den von der Europäischen Union unterstützten Versuch der Palästinenser zu stoppen, die Kontrolle über Ländereien im Gebiet C zu übernehmen.

Das klassische zionistische Konzept verstand die Wichtigkeit und die Notwendigkeit, Maßnahmen zu ergreifen, um positive Veränderungen zu sehen – besonders in der demographischen Gleichung. Es hat nicht versucht, einen falschen Konflikt zwischen unseren territorialen und demographischen Interessen zu schaffen.

Wir müssen die Frage der Aliyah, der jüdischen Einwanderung, in den Mittelpunkt der nationalen Agenda stellen. Wir müssen die Möglichkeiten nutzen, die heute existieren, um den Traum zu unterstützen und zu verwirklichen, das jüdische Volk zurück in seine Heimat zu bringen.

All dies sind wichtige politische Punkte, die von dem Grundsatz geleitet sind, einen „israelischen Sieg“ zu gewährleisten.

Eine solche Politik muss auch eine Veränderung in der Art und Weise, wie Israel seine Öffentlichkeitsarbeit in der ganzen Welt durchführt, und über seine Prinzipien sehen.

Anstatt weiterhin die Treue zu einer gefährlichen und unrealistischen Idee wie Oslo zu schwören, müssen Israels politische Vertreter beginnen, der Welt die Wahrheit zu erklären. Die Realität und unsere wahren Interessen.

Wir haben viele Freunde, die darauf warten, dies zu hören – und sie warten darauf, es von uns zu hören.

Von Gideon Sa’ar (MiDA)

Gideon Sa’ar ist ehemaliger israelischer Innenminister und Bildungsminister und ein führendes Mitglied der Likud-Partei.

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