Erstmals wurde ein Israeli ins UN-Menschenrechts-gremium gewählt

Yuval Shany, Professor für internationales öffentliches Recht an der Hebräischen Universität, wurde am Montag zum Vorsitzenden des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen gewählt. Er ist der erste Israeli, der diese Position innehat.

Shany betonte am Dienstag im Armee Radio, dass das Genfer Komitee nicht der berüchtigte UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) sei, der eine „politische Ausrichtung“ habe.

Prof. Yuval Shany wurde zum Vorsitzenden des UN-Menschenrechtskomitee gewählt. Foto: YouTube

Der UNHRC ist dafür bekannt, Israel mehr als alle anderen Länder der Welt in Verbindung mit angeblichen Menschenrechtsverletzungen zu beschuldigen. Tatsächlich haben sich die Vereinigten Staaten kürzlich aus Protest gegen die Weigerung des UNHRC, ihren einzigartigen Artikel 7 aufzuheben, der dazu auffordert, dass Israel bei jeder Sitzung diskutiert wird, aus dem Rat zurückgezogen.

Shany erklärte, dass der Ausschuss in den er gewählt wurde, aus Menschenrechtsexperten besteht, darunter „18 Juristen aus aller Welt, die von ihren Ländern ausgewählt wurden und unabhängig arbeiten, um zu überwachen wie Länder die Standards der Internationalen Menschenrechtskonvention erfüllen.“

Als die Führungsposition aufgrund des Ausscheidens des derzeitigen Vorsitzenden frei wurde, um Richter am Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu werden, wurde Shany einstimmig von seinen Kollegen gewählt, nachdem er in den letzten fünf Jahren gemeinsam mit ihnen gearbeitet hatte.

Dass ein Israeli für eine solche Position bei der UN im Bereich der Menschenrechte solidarisch gewählt werden konnte, „betont vielleicht die Tatsache, dass es sich hier um ein professionelles Komitee handelt, in dem die globale Politik eine viel geringere Rolle spielt und die Menschen eher wegen ihrer Eignung für die Position gewählt werden“, sagte Shany.

Shany, ehemaliger Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Hebräischen Universität Jerusalem, ist auch Vizepräsident des Zentrums für Sicherheit und Demokratie, das die von außen bedrohte israelische Demokratie stärken will und des Zentrums für demokratische Werte und Institutionen, dessen Ziel ist es, „das Engagement israelischer Politiker, Meinungsbildner und Entscheidungsträger für die grundlegenden Prinzipien der israelischen Demokratie, einschließlich Freiheit, Gleichheit, Bürgerrechte, Gewaltenteilung, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit zu stärken.“

Da der Ausschuss nur dreimal im Jahr zusammentritt, erscheint ein einziges Land – einschließlich Israel – nur einmal alle paar Jahre, um seine Menschenrechtsbilanz zu verteidigen.

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