Israel verabschiedet Gesetz um die Mittel für die PA zu kürzen

Israelische Knesset-Abgeortnete stimmten mit überwältigender Mehrheit der Gesetzgebung am späten Montagabend zu, die Steuertransfers an die Palästinensische Autonomiebehörde zurückzuhalten, um die von Ramallah an Terroristen oder deren Familien gezahlten Gehälter auszugleichen.

Der Gesetzentwurf, der mit 87 zu 15 Stimmen verabschiedet wurde zielt darauf ab, Gehälter die von der palästinensischen Autonomiebehörde an in Israel einsitzende Terroristen gezahlt werden und die als „Lohn zu töten“ bezeichnet werden, ein Ende zu setzen. Die palästinensischen und israelischen Araber die Juden angreifen, erhalten von der PA unterschiedliche Beträge als Gehälter, deren Höhe je nach Verbrechen und Strafe gewährt werden.

„Die PA verwandelte sich in eine Fabrik die hauptsächlich Mörder beschäftigt „, sagte Knesset-Mitglied Avi Dichter von der Likud-Partei, die einer der Co-Sponsoren des Gesetzes war.

Jedes Jahr überweist Israel Steuereinnahmen in Höhe von 8,5 Milliarden NIS (mehr als 2,4 Milliarden USD) an die Palästinensische Autonomiebehörde. Das Budget beläuft sich in diesem Jahr auf 18,5 Milliarden NIS (5,2 Milliarden US-Dollar). Die P.A. hat einen Grossteil ihres Budgets für die direkte Ermutigung zum Töten von Juden, durch sog. Gehälter an Terroristen und ihre Familien ausgegeben.

In ihrem Haushaltsplan 2018 hat die PA 360 Millionen US-Dollar für den Fonds „Gefangene und Märtyrer“ zur Verfügung gestellt, der die Zahlung an inhaftierte Terroristen, freigesetzte Terroristen und die Familien toter Terroristen verteilt.

Ein weiterer Co-Sponsor des Gesetzes, das Yesh Atid Knesset-Mitglied Elazar Stern, sagte, dass die US-Passage des Taylor Force Act Anfang dieses Jahres Israel zum Handeln inspirierte.

„Wir müssen die wirtschaftlichen Grundlagen stoppen welche die Palästinensische Behörde den Terroristen bietet, ein Anreiz der andere ermutigt Terroranschläge zu begehen“, sagte Stern. „Jeder palästinensische Jugendliche wird dann verstehen, dass es sich nicht mehr lohnt den Weg des Terrors einzuschlagen.“

Am 23. März wurde der Taylor Force Act in beiden Häusern des US-Kongresses verabschiedet, der die amerikanische Hilfe für die PA einfriert bis die PA definitiv beweist, dass sie aufgehört hat Stipendien an Terroristen und ihre Familien zu zahlen. Taylor Force, ein Absolvent von West Point und ein Veteran der US-Armee, nahm 2016 in Israel an einem Graduiertenprogramm der Vanderbilt University für globales Unternehmertum teil, als er von einem Terroristen erstochen wurde. Taylors Vater, Stuart Force, war bei der Abstimmung über das Gesetz in der Knesset zugegen.

Matan Peleg, CEO von Im Tirtzu, dessen Organisation trauernde Familien von Terroropfern begleitet hat, lobte die Verabschiedung des Gesetzes.

„Anstatt Geld in eine Industrie von Mord und Blut zu investieren, muss die Palästinensische Autonomiebehörde jetzt in Infrastruktur und Entwicklung investieren“, sagte Peleg. „Dieses Gesetz ist auch eine wichtige Korrektur für den Staat Israel, da es unvorstellbar ist, dass eine zivilisierte Gesellschaft den Terrorismus gegen ihr eigenes Volk finanzieren und die Gehälter derjenigen zahlen würde, die ihre Bürger ermordet haben.“

„Bei Im Tirtuzu werde ich zusammen mit den Hinterbliebenen weiterhin ein starkes Abschreckungspaket gegen Terroristen und seine Komplizen fördern“, schloss er.

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