Trump versprach Israels nukleare Abschreckung nicht zu verletzen

Berichten zufolge unterzeichnete Trump einen geheimen Brief in dem er Druck auf Israel ausübte, einen internationalen Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen.

US-Präsident Donald Trump war der vierte Präsident in Folge, der einen geheimen Brief unterzeichnete in dem Israel versichert wurde, dass die USA Israels Abschreckungsfähigkeiten, einschließlich der angeblichen Atomwaffenfähigkeit, nichts anhaben würden, heißt es in einem Bericht des New Yorker Magazins.

Israel interpretierte die Briefe als eine Verpflichtung der USA, Israel nicht in Bezug auf sein Nukleararsenal unter Druck zu setzen, während US-Vertreter die Briefe als Akzeptanz des israelischen Arguments betrachteten, dass sie unter den gegenwärtigen Bedingungen im Mittleren Osten nicht nuklear entwaffnet würden.

Der Bericht besagt, dass der israelische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Ron Dermer, als Trump ins Amt kam ins Weiße Haus ging um Trump zu veranlassen, den Brief zu unterschreiben. Er betonte die Notwendigkeit von Geheimhaltung und eine Begrenzung der Teilnahme an der Diskussion. Berichten zufolge sprach Dermer mit dem damaligen US-Sicherheitsberater Michael Flynn.

Israel hat angeblich nukleare Waffenfähigkeiten seit dem Vorabend des Sechstagekriegs 1967.

Obwohl Vereinbarungen zwischen Israel und den USA über Israels angebliche Atomwaffenfähigkeiten auf US-Präsident Richard Nixon und Premierministerin Golda Meir zurückgehen, begann 1998 während Benjamin Netanyahus erster Amtszeit als Premierminister die formelle Politik in dieser Angelegenheit.

Der erste Brief wurde unter Clinton als Gegenleistung für die Teilnahme Israels an den Wye River-Verhandlungen von 1998 mit den Palästinensern, als Fortsetzung der Oslo-Vereinbarungen entworfen.

„Präsident Bill Clinton versicherte dem jüdischen Staat, dass keine zukünftige amerikanische Rüstungskontrollinitiative die israelischen Abschreckungsfähigkeiten beeinträchtigen würde“, ein indirekter, aber klarer Hinweis auf sein Nukleararsenal, heißt es in dem Bericht.

Auch Obama unterschrieb den Brief und bezog sich Berichten zufolge in einer Rede aus dem Jahr 2010 auf den geheimen Brief, in dem israelische Sicherheitsanforderungen diskutiert wurden.

„Und ich wiederholte gegenüber dem Premierminister, dass sich die US-Politik in diesen Fragen nicht ändert. Wir sind fest davon überzeugt, dass es angesichts seiner Größe, seiner Geschichte, der Region in der es liegt, und der Bedrohungen die gegen es gerichtet ist, . . . dass Israel einzigartige Sicherheitsanforderungen hat“, sagte Obama nach dem Treffen mit Netanyahu am 6. Juli 2010.

„Es muss in der Lage sein, auf Bedrohungen oder eine Kombination von Bedrohungen in der Region zu reagieren. Deshalb bleiben wir in unserer Verpflichtung gegenüber Israels Sicherheit unerschütterlich. Und die Vereinigten Staaten werden Israel niemals dazu auffordern, irgendwelche Schritte zu unternehmen, die seine Sicherheitsinteressen untergraben würden“, fügte er hinzu.

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