Kommentar: Europa macht eine Kehrtwendung gegenüber Israel

Ein seltsamer, überraschender und zutiefst ungewohnter Klang wurde diese Woche gehört. Es war der Klang der Europäischen Union und der Vereinten Nationen, die Israel lautstark gegen Angriffe unterstützten.

In der schwersten Attacke seit 2014 wurde das südliche Israel in dieser Woche von Islamischer Dschihad und Hamas vom Gaza-Streifen aus angegriffen. Dutzende von Raketen- und Mörsergranaten sowie Maschinengewehrsalven wurden abgefeuert. Ein israelischer Kindergarten wurde getroffen, zum Glück wurde niemand verletzt. Nachdem Israel terroristische Ziele in Gaza angegriffen hatte, vermittelte Ägypten einen Waffenstillstand.

Auffallend war, dass die Israel-abgeneigte Europäische Union, die Vereinten Nationen, Frankreich, Italien, Deutschland und Irland die Gaza-Angreifer kritisierten und ihre Unterstützung für Israel bekundeten.

Frankreich erklärte, sein Engagement für Israels Sicherheit sei „unbeirrbar“. Deutschland sagte, die Angriffe auf israelische Zivilisten seien „böswillig“ und es sei „Israels Recht seine Sicherheit zu bewahren, seine Grenzen zu verteidigen und angemessen auf Angriffe zu reagieren“.

Aber zwei Wochen zuvor, als Israel sich gegen den Versuch der Hamas verteidigte, die Gaza-Grenze zu stürmen und israelische Zivilisten zu ermorden, verdrehten dieselben europäischen Nationen und die Vereinten Nationen die Tötung unbewaffneter Zivilisten in „friedliche Proteste“, trotz das die große Mehrheit der von Israel getöteten Hamas-Terroristen sind.

Also, was hat sich geändert? Nun, zuerst einmal die Situation vor Ort.

Als die Hamas ihre wöchentlichen Unruhen am Grenzzaun im Gazastreifen begann, sahen einige dies als Zeichen einer unvermeidlichen Eskalation zum totalen Krieg. Aber am 14. Mai – dem Tag des schwersten Ansturms, sagte die Hamas abrupt ihre Invasion ab. Was auch immer der Grund dafür war, die Entscheidung wurde getroffen, um die Lage abzukühlen.

Dann startete der Islamische Dschihad – unterstützt und gestärkt von der Hamas – seine Raketenangriffe. Es war klar, dass dies keine breite Unterstützung in der Welt fand. Russland wollte es nicht. Ägypten wollte es nicht. Die Golfstaaten werden nichts tolerieren, was ihrem stillschweigenden Bündnis mit den USA und Israel gegen den Iran im Wege steht. Selbst die Hamas soll nach dem Ausmaß des Angriffs kalte Füße bekommen haben.

Also wer wollte die Angriffe? An erster Stelle die Islamische Republik Iran, Unterstützer der Hamas und Förderer des Islamischen Dschihad. Und warum wollte der Iran das? Weil das Regime deutlich verunsichert ist.

Der Rückzug Amerikas aus dem Atomabkommen hat alles in Unordnung gebracht. Die USA drohen mit Sanktionen. Der Iranische Rial ist im freien Fall. Die kürzliche Rede von US-Außenminister Mike Pompeo, erweiterte die amerikanische Politik weit über die Einschränkung der iranischen Nuklearaktivitäten hinaus.

Der Iran müsse aufhören, die Hisbollah, die Hamas und den Islamischen Dschihad zu unterstützen, die Entwaffnung schiitischer Milizen im Irak unterstützen und sich aus Syrien zurückziehen. Die Vereinigten Staaten würden daran arbeiten, iranische Cyber-Aktivitäten zu bekämpfen, ihre Aktivisten und Vollstrecker aufzuspüren und sie „vernichten“.

Israel zerstört jetzt mit Unterstützung der USA mehr und mehr iranische Standorte in Syrien.

Darüber hinaus wird ein Keil zwischen Russland und Iran getrieben. Russland braucht Stabilität in der Region, um seine Interessen zu wahren. Das Letzte was es will, ist, dass Israel weiter in den syrischen Bürgerkrieg gezogen wird. So versucht Russland, die iranischen Streitkräfte von Israels Nordgrenze fernzuhalten und hat gesagt, dass die Islamische Republik ihre Streitkräfte aus Syrien herausziehen sollte, sobald eine politische Lösung erreicht ist.

Angesichts der neuen, von den USA angeführten Konfrontation gegen das Mullah-Regime, revoltiert das iranische Volk weiter. Es gibt jetzt einen Twitter-Hashtag in Farsi, der zu einem Regimewechsel aufruft, sowie einen anderen, der lautet: „Danke, Pompeo.“ Wenn dies eskaliert, kann das iranische Volk das Regime stürzen.

Innerhalb weniger Monate hat sich das iranische Regime daher von einer unaufhaltsamen regionalen Kraft, zu einem Überlebenskampf entwickelt. In seiner Verzweiflung spielte der Iran zwei seiner noch verbleibenden Karten aus.

Die erste war die Verwendung seiner Stellvertreter in Gaza, um das Raketenfeuer gegen das südliche Israel zu entfesseln. Die zweite ist die dringende Aufforderung der Europäischen Union, dem amerikanischen Aufruf zur Verhängung globaler Sanktionen zu widerstehen.

Und nun, in diesem Moment beschließt die Europäische Union, Israel gegen die Raketenangriffe aus Gaza zu unterstützen – dieselbe Europäische Union, welche die Raketenangriffe die 2014 zum Gaza-Krieg geführt haben, ignoriert hat.

Bei den Unruhen im Gazastreifen war die Europäische Union jedoch nicht einig in ihrer Verurteilung Israels. Der Außenminister der Tschechischen Republik, Martin Stropnický sagte, dass der Angriff auf den Sicherheitszaun als eine Form des „Terrorismus“ angesehen werden sollte.

Zuvor hatten Ungarn, Rumänien und die Tschechische Republik eine Erklärung der EU blockiert, in der die USA wegen ihrer Botschaftsverlegung verurteilt wurden. Während andere Länder, darunter die Slowakei, Griechenland und Polen, ebenfalls Vorbehalte äußerten. Am Montag diskutierten die europäischen Außenminister bei ihrem monatlichen Treffen über Gaza, versäumten es jedoch eine Erklärung abzugeben, ein Zeichen dafür, dass sie dem Raketenbeschuss nicht zustimmten.

Aber der wahre Grund für den überraschenden neuen Tonfall der EU ist sicherlich, dass die Anwesenheit von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus alles verändert hat.

Amerika unterstützte Israel während der Gaza-Unruhen. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley sagte, die Gewalt komme von denen, die die Existenz des Staates Israel ablehnten. „Eine solche Motivation – die Zerstörung eines Mitgliedsstaates der Vereinten Nationen – ist so illegitim, dass sie unsere Zeit im Sicherheitsrat nicht wert ist, außer der Zeit die nötig ist, um sie zu verurteilen.“

Die Europäische Union beginnt zu begreifen, dass die implizite Kritik derer, die sich den USA nicht anschließen Israel zu unterstützen, Konsequenzen hat. Präsident Trump hat deutlich gemacht, dass er von europäischen und anderen Ländern erwartet, ihn bei der Verhängung von Sanktionen gegen den Iran zu unterstützen. Wenn sie es nicht tun, müssen sie wählen: Handel mit dem Iran oder Handel mit Amerika. Sie können nicht beides haben.

Unterdessen implodiert Italien politisch und bedroht die gesamte EU. Der Finanzier George Soros sagte, die Europäische Union stehe jetzt vor einer existenziellen Krise.

Ist die EU in diesem Moment immer noch bereit über Amerika die Nase zu rümpfen und noch weiter zu konfrontieren? Wohl kaum. So war sie vermutlich jetzt bestrebt, Trump zu zeigen, dass sie trotz ihrer früheren Äußerung die Hamas-Aktivisten an der Gaza-Grenze als „unbewaffnete friedliche Demonstranten“ zu bezeichnen, doch in Wirklichkeit gegen die Hamas war.

Wenn dem so ist, werden die jetzigen Erklärungen der EU nichts mehr nützen. Denn die Welt hat einen Wendepunkt erreicht und der Iran ist der Schlüssel. Um eine wirklich schreckliche Feuersbrunst in der Region zu vermeiden, muss das iranische Regime gestürzt werden.

Israel, die Vereinigten Staaten, die Golfstaaten und das iranische Volk stehen hinter einer solchen Strategie. Erstaunlicherweise stehen Großbritannien und die Europäische Union, gemeinsam mit dem iranischen Regime dagegen. Sie müssen jetzt entscheiden, ob sie sich dem Versuch anschließen, die Mächte des Bösen zu besiegen – oder sonst die Konsequenzen ihrer Politik zu tragen.

Von Melanie Phillips (JNS)

Melanie Phillips ist eine britische Journalistin, Rundfunksprecherin und Autorin und schreibt derzeit für „The Times of London“.

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