US-Präsident Donald Trump hat am Montag auf Twitter angekündigt, dass er seine Entscheidung darüber, ob er im iranischen Atomprogramm bleiben werde, am Dienstag offen legen werde.
„Ich werde morgen um 14 Uhr meine Entscheidung über den Iran-Deal aus dem Weißen Haus bekannt geben“, twitterte der US-Präsident.
Während Trump keine Hinweise zu seiner Entscheidung lieferte, deuten jüngste Anzeichen darauf hin, dass er den Sanktionsverzicht auf den Iran wahrscheinlich nicht erneuern wird und damit die Vereinigten Staaten effektiv aus dem Pakt von 2015 herausziehen wird.
Am 12. Januar umriss Trump seine Absichten, „die schrecklichen Mängel“ des iranischen Atomprogramms zu beheben und den US-amerikanischen und europäischen Unterhändlern einen 120-Tages-Zeitplan für die Umsetzung der Änderungen zu geben und sich mit den Tests von ballistischen Raketen durch den Iran zu befassen.
Es scheint jedoch, dass die amerikanischen und europäischen Unterhändler nicht in der Lage waren, die Änderungen an dem Abkommen vorzunehmen, während die anderen Hauptunterzeichner – Iran, Russland und China – alle Änderungen ablehnen.
In den letzten Wochen wurde Trump von dem französischen Präsidenten Emanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht, die beide den US-Präsidenten aufforderten, an dem Deal festzuhalten. Zur gleichen Zeit hielt der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu, ein langjähriger Gegner des Abkommens, letzte Woche eine öffentliche Präsentation ab, in der detaillierte neue israelische Geheimdienstakten die verdeckten Versuche Irans zur Entwicklung eines nuklearen Arsenals aufzeigten.
Nach der Präsentation twitterte Trump, dass er „zu 100 Prozent recht habe“ bezüglich der Absichten Irans.
Früh am Montag kritisierte Trump in einem Tweet den ehemaligen US-Außenminister John Kerry, der half, die Vereinbarung im Jahr 2015 zu verhandeln, was den Deal gefördert hat. „Die Vereinigten Staaten brauchten John Kerrys möglicherweise illegale Schatten-Diplomatie nicht, für den sehr schlecht ausgehandelten Iran-Deal. Er war derjenige, der diesen Schlamassel überhaupt angerichtet hat!“, Twitterte der Präsident.
Der Boston Globe berichtete letzte Woche, dass Kerry private Treffen mit ausländischen Amtsträgern, darunter mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif, abgehalten habe, um Strategien auszuarbeiten, wie man Amerika in der Vereinbarung halten könne.
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