UNESCO legt anti-israelische Resolutionen für sechs Monate auf Eis

„Es scheint … dass ein Dialog noch möglich ist und hier in der UNESCO stattfinden kann“, behauptete der Generaldirektor der Agentur.

Der Vorstand der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) hat am Donnerstag beschlossen, die Abstimmung über zwei antiisraelische Resolutionen zumindest bis zur nächsten Sitzung des Vorstands in sechs Monaten zu verschieben. Über ein Dutzend arabischer und muslimischer Staaten schlossen sich dem Rest des 58-köpfigen Gremiums, einschließlich Israels, an und trafen die Entscheidung einstimmig.

Die Entscheidung wurde von der neuen Generaldirektorin der UNESCO, Audrey Azoulay, begrüßt. „Es ist ein sehr wichtiger Tag für die UNESCO und ihren Vorstand“, sagte sie. „Und ich begrüße den Geist des Dialogs und der Verantwortung, der heute in den Diskussionen über den Nahen Osten gezeigt wurde, wo wir einmal – und es ist lange her, seit es passiert ist – einen Konsens ohne Abstimmung über sensible Fragen gefunden haben.“

Sie dankte der israelischen, der palästinensischen, der jordanischen, der amerikanischen und der EU-Delegation für die aktive Unterstützung des Dialogs. Azoulay hoffte auch, dass dieses seltene Abkommen „ein Moment ist, auf dem wir im Dialog um Frieden und Zusammenarbeit aufbauen können“ um das UNESCO-Mandat wiederherzustellen.

Dies war vielleicht ein Hinweis auf den wiederholten Gebrauch einer Organisation, die sich angeblich auf Bereiche außerhalb der Regierungspolitik konzentriert, aber einseitige, antiisraelische Resolutionen verabschiedete, die viel mehr mit Politik als mit Kultur zu tun hatten.

Gewiss, die gerade gemiedene Resolution zu Jerusalem passt in diese Kategorie, wie schon ihr Titel „Besetztes Palästina“ andeutet. Sie hatte auch die Umsetzung früherer UN-Resolutionen zu Israel gefordert, die extrem negativ waren, einschließlich der verurteilten amerikanischen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und die Resolution 2334 vom Dezember 2016, die israelische Siedlungen als völkerrechtswidrig bezeichnete.

Der israelische Vertreter im Vorstand, Carmel Shama-Cohen, hat der Palästinensischen Autonomiebehörde und Jordanien für ihren „positiven und konstruktiven Ansatz“ bei den Verhandlungen danken müssen. Er machte auch deutlich, dass seine Wertschätzung für das Ergebnis nicht von der festen Meinung Israels ablenke, dass die Politik in diesem speziellen internationalen Gremium keine Rolle spielen sollte.

„Angesichts der schwierigen Situation vor Ort in unserer Region und entlang einiger unserer Grenzen ist der Konsens heute ein lebendiger Beweis dafür, dass wir mit gutem Willen von allen Seiten politische Zusammenstöße in dieser Organisation verhindern können und wir vermeiden können mit diesen Themen umzugehen. Wenn überhaupt, sollten diese anderswo behandelt werden“, sagte er.

Es sollte daran erinnert werden, dass sowohl Israel als auch die Vereinigten Staaten erklärt haben, dass sie die UNESCO aufgrund ihrer Beschäftigung mit Israel verlassen werden, anstatt ihr erklärtes Mandat zu erfüllen.

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