US-Präsident Donald Trumps Kandidat als Außenminister warnte am Donnerstag davor, dass Irans Aktivitäten in Syrien, im Irak und im Libanon „die Existenz Israels gefährden“.
„Irans Aktivitäten in Syrien, im Irak und im Libanon bedrohen die Existenz Israels und die globale Reichweite der Hisbollah bedroht uns hier in den USA“, sagte Mike Pompeo – derzeitiger Direktor der CIA – den Senatoren bei seiner Anhörung am Donnerstagmorgen.
In einer Vorabversion seiner Äußerungen an die Senatoren wurde Pompeo mit den Worten zitiert, der Iran habe für seine „gefährlichen Aktivitäten“ nicht genug bezahlt.
„Unsere Regierung hat eine Strategie entwickelt, um dem Iran entgegenzuwirken …“, sagte Pompeo. „Die Probleme im Zusammenhang mit der Bedrohung durch den Iran sind real und wir müssen uns gemeinsam mit unseren Verbündeten mit dem langfristigen Risiko befassen, die seine Fähigkeiten darstellen.“
Pompeo argumentierte, dass die Herausforderung die durch den Iran gestellt wurde, viel größer sei als die Atomfrage allein. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nuklearfrage uns davon abhält, gegen die Cyber-Bemühungen des Irans oder seine Versuche vorzugehen, den Houthis Raketen zur Verfügung zu stellen, um Saudi-Arabien und die Amerikaner die dorthin reisen anzugreifen“, sagte er.
Pompeo deutete auch an, dass der JCPOA – das Atomabkommen, das der Iran im Juli 2015 mit sechs Weltmächten erreicht hat – weiterhin kritisch hinterfragt wird.
„Präsident Trump ist bereit, mit unseren Partnern zusammenzuarbeiten, um den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zu überarbeiten, um die größten Fehler [im Atomabkommen] zu beheben“, sagte er.
„Wenn er bestätigt wird, wird es eine unmittelbare persönliche Priorität sein, mit diesen Partnern zu arbeiten, um zu sehen, ob eine solche Lösung erreichbar ist. Der Einsatz ist für jeden hoch, besonders aber für Teheran“, sagte Pompeo.
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