Wie Bill Clinton und Obama verhindern wollten das Netanyahu Ministerpräsident wird

In einem Interview gab der ehemalige US-Präsident Bill Clinton zu, dass er während der israelischen Wahlen 1996 versuchte, dem damaligen israelischen PM Shimon Peres zu helfen Benjamin Netanyahu zu besiegen, nur ein Jahr nach der Ermordung des israelischen PM Yitzhak Rabin.

Clinton erklärte in einem Interview mit dem israelischen Nachrichtenprogramm Channel 10, es sei „fair zu sagen“, dass er bei der Wahl von Shimon Peres mitgewirkt habe und fügte hinzu: „Ich habe versucht dies so zu tun, dass ich nicht offen involviert war.“

Clinton erklärte seine Motivation um Peres zu unterstützen und sagte: „Ich habe versucht ihm behilflich zu sein, weil ich dachte, er unterstütze den Friedensprozess mehr. Und ich habe versucht es auf eine Weise zu tun, die im Einklang mit dem stand, was ich für Israels Interesse hielt und nichts anderes.“

Trotz Clintons Bemühungen, schlug Netanyahu MP Peres in einer ernsten Vorabstimmung, die von vielen als Ablehnung des Osloer Friedensprozesses angesehen wurde.

Clinton bemerkte außerdem, dass, als der neu gewählte Netanyahu zum ersten Mal das Weiße Haus besuchte, „Bibi“, wie Clinton ihn im Interview nannte, „wusste, dass ich nicht für ihn war und er trotzdem die Wahl gewonnen hat.“

Clinton bestätigte die Tatsache, dass seine Bemühungen gescheitert waren, und sagte: „Aber ich wusste, dass er jetzt der Führer des Landes ist und wenn ich den Friedensprozess unterstützen wollte, musste ich einen Weg finden mit ihm zusammenzuarbeiten. Ich war nicht so sehr wütend, nur verwirrt von der Unverschämtheit mit der er seinen Trumpf ausspielte. Aber so ist er und er hat sehr gute Arbeit geleistet.“

Der Clinton-Regierung wurde vorgeworfen, auch bei den israelischen Parlamentswahlen von 1999 gegen Netanyahu gearbeitet zu haben, bei denen Ehud Barak Netanyahu mit großem Abstand besiegte.

In einem Artikel der New York Times mit dem Titel „Das Weiße Haus ist pro-Barak“ der in der Mitte der Kampagne von 1999 veröffentlicht wurde, sagte Richard N. Haass, der damalige Direktor für Außenpolitik am Brookings Institut, dass das Clintons Team dieses Mal vorsichtiger war und seine Sympathie für den bevorzugten israelischen Premierminister nicht offen zeigte, und sagte: „Sie haben sich das letzte Mal stark für Shimon Peres eingesetzt und es hat eindeutig nicht geholfen. Sie haben erkannt, dass es kontraproduktiv wäre, den gleichen Fehler wie beim letzten Mal zu machen.“

Derselbe Artikel stellt jedoch fest, dass drei Clinton-Berater, James Carville, Robert Shrum und Stanley Greenberg, während der israelischen Wahl-Kampagne 1999 für Barak gearbeitet haben, während Carville in Baraks Tel Aviver Kampagnenbüro sagte: „Ich bin für aggressive Neutralität. Was auch den Präsidenten [Clinton] betrifft, natürlich haben alle Politiker aber auch persönliche Vorlieben.“

Präsident Barack Obama wird auch beschuldigt, während des Wahlkampfs 2015 für Netanyahus Niederlage gearbeitet zu haben. Ein Artikel von The Hill aus dem Jahr 2015 zitiert ein Interview mit dem New Yorker Radio 970 AM, in dem der republikanische Stratege John McLaughlin erklärte: „Was in den amerikanischen Medien nicht gut berichtet wurde, war, dass Präsident Obama und seine Verbündeten bei der Wahl in Israel mitspielten, um Primeminister Netanyahu zu besiegen.“

„Es gab Geld von der Regierung, inklusive das der Steuerzahler, dass über gemeinnützige Organisationen in den israelischen Wahlkampf floss“, sagte McLaughlin. „Und es gab verschiedene liberale Gruppen in den Vereinigten Staaten, die Millionen sammelten, um eine Kampagne namens V15 gegen Premierminister Netanyahu zu finanzieren.“

Im Interview mit Channel 10 in dieser Woche stellte Clinton fest, dass sich Netanyahus Ansatz für den Friedensprozess während seiner laufenden Amtszeit seit 2009 geändert hat, aufgrund neuer Realitäten, die während Netanyahus erster Amtszeit zwischen 1996 und 1999 nicht existierten.

„Als Ministerpräsident Netanyahu sein Amt antrat, war die Sicherheitslage im Westjordanland wegen Präsident Abbas deutlich besser“, sagte Clinton.

„Nun denke ich, dass die Koalition die Premierminister Netanyahu leitet glaubt, dass die Palästinenser zu schwach sind, um ihnen Ärger zu machen. Und die Sicherheit scheint zu funktionieren“, sagte er.

Clinton fügte seine Hoffnungen hinzu, dass ein Friedensabkommen erreicht werden kann und sagte: „Ich hoffe immer noch, dass Israel eines Tages, wenn eine anständige Übereinkunft erreicht werden konnte, noch blühender sein wird.“

Quelle: JNS

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