Palästinenser: Europäische Union führt Konsultationen über die Anerkennung von „Palästina“

Eine Reihe von Ländern der Europäischen Union (EU) berate Berichten zufolge die Anerkennung eines palästinensischen Staates, entweder kollektiv oder individuell, wie die Palästinenser behaupten.

Der palästinensische Botschafter bei der EU, Abdel-Rahim al-Farra, sagte am Dienstag dem Radiosender Voice of Palestine: „Der Trend zur Anerkennung eines palästinensischen Staates hat in der Europäischen Union zugenommen, da Israel nach wie vor gegen das Völkerrecht und die Resolutionen der Vereinten Nationen verstößt.“

Die Außenminister der EU und der Arabischen Liga trafen sich am Montag in Brüssel, um ihre Diskussionen über den Status Jerusalems zu erörtern. Sie betonten dabei die „Notwendigkeit, die Zwei-Staaten-Lösung zu retten“.

„Alle arabischen Minister und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit, haben mit einer Stimme gesprochen und forderten: Die Notwendigkeit einer neuen Position der Europäischen Union in Bezug auf den Friedensprozess und die Palästinenserfrage“, sagte al-Farra.

Farra fügte hinzu, die arabischen Minister betonten die Notwendigkeit, die Vision des „Friedens“, die von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas befürwortet wurde, zu übernehmen, die er am Dienstag in seiner Rede vor dem Sicherheitsrat vorgestellt hatte.

Die arabischen Minister und Abbas bestehen darauf, dass Jerusalem die gemeinsame Hauptstadt von Israel und einem zukünftigen palästinensischen Staat sein muss, während die USA sich darauf vorbereiten, ihre Botschaft dorthin zu verlegen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte am Montag nach den Gesprächen, dass der „besondere Status und Charakter der Stadt bewahrt werden muss“.

Sie sagte, die EU und die Arabische Liga seien auch „auf Augenhöhe“, dass es nur eine Zwei-Staaten-Lösung für den Konflikt geben könne, bei der Israel und die Palästinenser Seite an Seite in Frieden leben.

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