Greenblatt: Trump wird Israel zu keinem Abkommen zwingen

Präsident Donald Trumps Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, Jason Greenblatt, sprach am Mittwochmorgen auf der 11. jährlichen Konferenz des Institute for National Security Studies in Tel Aviv über die Bemühungen der USA, den Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu fördern.

Greenblatt bemerkte ironisch, dass das Wort „Frieden“ auf Hebräisch und Arabisch in gleicher Weise explizit ist, doch scheint es immer noch unmöglich, Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen.

Greenblatt erklärte, dass er glaube, dass es einen wirklichen Weg zur Schaffung von Frieden gibt. Er sagte, dass sich die Region seit seiner ersten Reise nach Israel vor 35 Jahren signifikant verändert hat und dass der Mittlere Osten heute durch iranische Aggressivität, ein Verständnis für die Möglichkeiten in der Region und die Entwicklung des Verständnisses, dass Israel nicht das Problem sondern eher ein Teil der Lösung ist, charakterisiert wird.

In Bezug auf die amerikanische Politik merkte er an, dass Trumps Sprache und sein Handeln die Realität in der Praxis verändert haben. Ihm zufolge ist der amerikanische Ansatz nicht konservativ, mit dem Verständnis, dass „frisches Denken“ benötigt wird.

Der amerikanische Ansatz besagt, dass es nicht notwendig ist, die eine Seite für die Fortsetzung des Konflikts zu beschuldigen, sondern vielmehr den Partnern (Israel und den Palästinensern) Raum zu geben, über ihre Zukunft zu entscheiden und zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen.

Greenblatt erklärte, dass Präsident Trump jede Entscheidung unterstützen würde, über die die Parteien entscheiden würden, ohne einen „Deal“ gegen Israel zu erzwingen.

In einem Verweis auf die Erklärung von Trump, die Yerushalayim als die Hauptstadt von Israel anerkennt, sagte Greenblatt, dass Trump anders als die Behauptungen, die gegen die Anerkennung gemacht wurden, Geschichte nicht schrieb, aber die offensichtliche Wirklichkeit anerkannte.

„Wir sind der festen Überzeugung, dass die Anerkennung dieser Realität nicht nur für Israel ein wichtiger Schritt war, sondern auch die Grundlage für einen umfassenden, dauerhaften und echten Frieden ist“, sagte Greenblatt. „Deshalb hat der Präsident sehr darauf geachtet zu erklären, was seine Entscheidung bedeutet und was nicht.“

Greenblatt sagte auch, dass die Trump-Regierung glaubt, dass diese Anerkennung den Frieden fördert und weist auch die Behauptungen zurück, dass diese Aussage darauf hinweist, dass die Vereinigten Staaten in ihrer Haltung gegenüber dem israelisch-palästinensischen Konflikt nicht objektiv sind.

Unter Hinweis darauf, dass das Verlassen des Verhandlungstisches der Palästinensischen Autonomiebehörde schaden würde, räumte Greenblatt ein, dass der Weg zum Frieden nicht reibungslos verlaufen würde.

Er sagte weiter, dass das Voranbringen des Friedensabkommens ein Prozess mit Höhen und Tiefen sei: „Wir werden gute und schlechte Tage, gute Wochen und schlechte Wochen haben“ sagte er und fügte hinzu, dass Israel keine Erklärungen über die Kosten eines Krieges benötigt.

Am Ende seiner Rede sagte Greenblatt: „Amerika war die ganze Zeit bei Ihnen, um das Friedensabkommen voranzutreiben – dies war in der Vergangenheit so, es ist heute so und es wird auch in Zukunft so sein.“

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