Abbas sucht in Europa die Anerkennung des palästinensischen Staates

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, ist am Montagmorgen in Belgien gelandet, wo er mit Premierminister Charles Michel und Alexander De Croo, stellvertretender Premierminister und Minister für Entwicklungszusammenarbeit, zusammentreffen wird, um Unterstützung für die Errichtung eines palästinensischen Staates zu erhalten mit seiner Hauptstadt in Ost-Jerusalem, sagten palästinensische Beamte.

Abbas wird sich auch mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union, Federica Mogherini, in der EU-Zentrale und anschließend mit 28 Außenministern der Europäischen Union (EU) treffen. Abdel Rahin-al Farra, der palästinensische Botschafter in Belgien sagte, der PA-Chef beabsichtige, die Europäer über die Situation vor Ort zu informieren und sie aufzufordern, den „Staat Palästina“ mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen.

Abbas Reise fällt mit dem zweitägigen Aufenthalt des US-Vizepräsidenten Mike Pence in Israel zusammen, wo er herzlich begrüßt wurde. Zu Pences Terminplan gehören eine Ansprache an die Knesset, ein Besuch des Yad Vashem Holocaust Museums und ein privater Besuch der Klagemauer in Jerusalem.

Der Ankunft von Pence in Israel gingen Zwischenstopps in Ägypten und Jordanien voraus, wo er über Themen wie die Zusammenarbeit im Kampf gegen den radikalen islamischen Terror diskutierte. Pence hatte keine Pläne Ramallah zu besuchen, da sich die Beziehungen zwischen den USA und der PA stark verschlechtert hatten, seit Präsident Donald Trump im Dezember die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt verkündete. Die Palästinenser erwiderten, die USA könnten nicht länger Vermittler bei Friedensverhandlungen sein und fügten hinzu, dass Pence bei seinem bevorstehenden Besuch in der Region nicht willkommen sein wird.

Auf die Frage nach der Möglichkeit die Friedensverhandlungen mit Israel zu erneuern, sagte Abbas Berater Nabil Abu Rudeineh den Reportern, dass „jeder Plan von irgendeiner Seite auf den grundlegenden Referenzen basieren sollte, die in den Resolutionen der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Palästinenser-Staates an der Grenze von 1967, mit Ostjerusalem als Hauptstadt festgelegt sind“, zitierte die offizielle palästinensische Nachrichtenseite Wafa.

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