Der Iran sagte am Samstag, dass er keine Änderungen an seinem Atomabkommen mit den Weltmächten von 2015 akzeptieren werde, nachdem US-Präsident Donald Trump gedroht hatte, in einigen Monaten aus dem Abkommen auszusteigen, wenn die europäischen Verbündeten ihre „schrecklichen Fehler“ nicht beheben würden.
In einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA erklärte das iranische Außenministerium, der Iran werde „weder jetzt noch in Zukunft eine Änderung des Abkommens akzeptieren“ und fügte hinzu, dass „nichts unternommen werde, was über Irans Verpflichtungen hinausgeht.“
Die Erklärung besagte auch, dass der Iran nicht zulassen würde, dass der Deal mit anderen Themen verknüpft wird. Nachdem Trump vorgeschlagen hat, dass die Sanktionen, die im Rahmen des Abkommens gewährt werden, mit der Begrenzung des Langstreckenraketenprogramms des Iran verbunden sind.
Trump verlängerte am Freitag die Aufhebung der wichtigsten Wirtschaftssanktionen, die im Rahmen des Abkommens zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms aufgehoben wurden. Aber er sagte, er werde mit den europäischen Bündnispartnern zusammenarbeiten, um so genannte „Verfallsklauseln“ zu entfernen, die es dem Iran erlauben, im nächsten Jahrzehnt schrittweise fortgeschrittene nukleare Aktivitäten wiederaufzunehmen.
Trump hat den europäischen Verbündeten Amerikas ein Ultimatum gestellt, um die „schrecklichen Fehler“ des iranischen Atomprogramms zu beheben, oder die USA werden in ein paar Monaten aussteigen. Er machte die Drohung, als er die Ausnahmeregelungen für die wichtigsten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verlängerte und die Vereinbarung zumindest für den Augenblick aufrecht erhielt.
Aber seine ausdrückliche Warnung an Europa, dass der Deal bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die nächsten Sanktionen im Frühjahr fällig werden festgelegt werden muss, schafft eine diplomatische Frist, die schwer zu erfüllen ist.
Israels Premierminister Benjamin Netanyahu sagte dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass Trumps Drohung ernst genommen werden sollte.
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