Warum ist die UNO immer wieder vereint gegen Israel?

Die Welt weist derzeit 193 Konstrukte auf, die die drei Voraussetzungen erfüllen, um ein „Staat“ im Sinne der UNO zu sein. Sie verfügen über ein Staatsvolk, ein definiertes Staatsgebiet und eine funktionierende Staatsgewalt.

Vertreter dieser 193 Staaten bilden die Vollversammlung der UNO, jenes Vereins, in dem sich die grössten politischen Ignoranten auf hohem Niveau tagtäglich gegenseitig auf die Schulter klopfen und sich gegenseitig in der Wesentlichkeit ihres Tuns bestätigen. Sowohl von der Generalversammlung, als auch von den bei- und untergeordneten Gremien werden Resolutionen verfasst, von deren Berechtigung sie zutiefst überzeugt sind, die aber keinerlei Rechtsverbindlichkeit haben.

Sonderfälle sind der Malteserorden und das IKRK. Völkerrechtlich werden beide als souveräne, nichtstaatliche Völkerrechtssubjekte betrachtet und sind deshalb als nicht-staatliche Organisationen der UNO beigeordnet.

Des Weiteren gibt es zwei Staaten mit dem Status des permanenten Beobachters. Sie haben die gleichen Rechte, wie jedes Vollmitglied, sind aber nicht stimmberechtigt. Es sind dies der Heilige Stuhl als Vertreter des Vatikan und seit einigen Jahren auch Palästina. Palästina hat kein Staatsvolk, keine Staatsgewalt. Am Freitag, dem 22.12., scheiterte gerade wieder der x-te Versuch zwischen Hamas und PLO/PA nachhaltig zusammen zu arbeiten und so vielleicht doch einst zu einer gemeinsamen Regierung zu kommen. Und es hat schon gar kein definiertes Staatsgebiet.

Und schliesslich gibt es noch weitere Territorien, denen es auch verschiedenen Gründen bis anhin nicht gelungen ist, sich die Anerkennung durch die UNO zu erringen. Darunter befinden sich die Republik Abchasien, Republik China (de facto Taiwan), Republik Kosovo, Republik Südossetien, Türkische Republik Nordzypern (de facto von der Türkei besetztes zypriotisches Staatsgebiet), Demokratische Arabische Republik (de facto von Marokko besetztes Gebiet Westsahara) und die Cook Inseln.

Verteilung der moslemischen Staaten weltweit.

Die Zahl der weltweit gelisteten Staaten variiert von 193 seitens der UNO bis zu 254 im CIA World Fact Book.

Die Zahl der islamischen Staaten in der UNO wird in der nachfolgenden Grafik erkennbar. Sie haben dort, auch wenn es sich teilweise um Mini- oder Mikrostaaten handelt nach dem Prinzip „One state, one vote“ eine Mehrheit.

Im Jahr 2017 zahlten die USA 22%, Japan 9,7%, die Volksrepublik China 7,9% und Deutschland 6,4%. Alle anderen Staaten wurden mit jeweils weniger als 5% des Gesamtbudgets in Höhe von US$ 2.776.529.900 belastet.

Und jetzt hat der Hauptträger der Kosten die Nase voll. Die US-amerikanische Botschafterin Nikki Haley liess im Namen ihres Chefs verlautbaren, dass „.. die Unwirtschaftlichkeit und die ungeplanten Mehrausgaben der UN wohlbekannt sind. Wir werden nicht länger die Grosszügigkeit des amerikanischen Volkes als selbstverständlich und von vornherein als akzeptiert ansehen.“ Sie fuhr fort: „Diese historische Kürzung der Zahlungsleistung ist nur eine von vielen anderen Aktivitäten, um die UN effizienter und verlässlicher zu machen – sie ist ein grosser Schritt in die richtige Richtung. Wir sind sehr zufrieden mit den diesjährigen Budgetverhandlungen, aber Sie müssen wissen, dass wir sehr genau hinschauen werden, wie die Effizienz der UNO gesteigert werden wird und wie wir gleichzeitig unsere Interessen schützen werden.“

Warum ist die USA so erbost? Warum reagiert Präsident Trump so stark? Beruft er sich auf den alten Bibel Spruch (Matthäus 12,22 ff): „Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Und wer nicht mit mir sammelt, der zerstreut.“ ?

Zumindest hat er allen Staaten der UN Vollversammlung die Rute ins Fenster gestellt und ihnen angekündigt, Zahlungen an sie mit ehestmöglicher Wirkung einzustellen, falls sie sich seiner Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, entgegen stellen würden.

Und genau darum ist es in der Sitzung vom 21. Dezember 2017 gegangen.

Die USA sollten durch die noch zu bestätigende Resolution, die derzeit nur als Entwurf vorliegt, die USA, resp. deren Präsident Donald Trump bewegen, seine Entscheidung rückgängig zu machen.

Das Abstimmungsergebnis war peinlich. 128 Länder sprachen sich für die Resolution und damit gegen US-Präsident Donald Trump und gegen Israel aus, 9 Staaten waren dagegen, 35 enthielten sich und 21 blieben der Abstimmung fern.

Unter den gegen die USA und Israel stimmenden Staaten findet man fast die gesamte EU, aber auch die neutrale Schweiz, die sich konsequent als pro-palästinensisch und anti-israelisch zeigt. Der Stimme enthalten haben sich aus der EU Kroatien, Lettland, Polen, Rumänien, die Tschechische Republik und Ungarn.

Präsident Donald Trump ist konsequent. Er hat keine politischen Spielchen nötig. Für ihn gibt es nur pro oder contra. Er hat keine Familie hinter sich, die auf weitere Präsidenten hofft. Keine Kennedys, keine Bushs. Er hat das Glück, einfach er selbst sein zu dürfen.

Vielleicht ist er der erste Präsident, der wirklich gut für Israel und den Frieden im Nahen Osten sein wird.

Der Erfolg scheint ihm Recht zugeben.

Am Tag nach der UNO Abstimmung erklärte Tschechien seine Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt, liess aber die Absicht für einen Umzug der Botschaft noch offen. Rumänien und Guatemala haben indes den Umzug der Botschaft bereits angekündigt. Mit weiteren Staaten wird zur Zeit verhandelt.

Von Esther Scheiner

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