Deutschland warnt USA vor Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt

In den letzten Tagen gab es zahlreiche Medienberichte, in denen US-Präsident Trump unmittelbar vor der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels steht. Außerdem soll er die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem planen. Dies hatte er bereits im Präsidentschaftswahlkampf versprochen.

Dennoch hat Trump am Montag seine Entscheidung erneut verschoben, laut Weißem Haus soll sie in den kommenden Tagen fallen. Für Mittwoch wird eine Rede von ihm erwartet, in der er sich zum Thema Jerusalem äußern will.

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nahm dies zum Anlass, vor der Anerkennung Jerusalems als Israelische Hauptstadt zu warnen. Gabriel der nicht gerade als israelfreundlich bekannte ist und sich lieber mit Israel hassenden NGOs trifft als mit Premierminister Netanyahu, warnt vor weitreichenden Konsequenzen falls die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen sollten. „Eine Lösung der Jerusalem-Problematik kann nur durch direkte Verhandlungen zwischen beiden Parteien gefunden werden. Alles, was sozusagen die Krise verschärft, ist kontraproduktiv in diesen Zeiten“, sagte er beim Berliner Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung.

Deutschlands Position zu dieser Frage bleibt unverändert. Gabriel forderte in seiner Rede, eine neue deutsche Politik und mehr Selbstbewusstsein gegenüber den USA. Die USA kämen unter ihrem Präsidenten Donald Trump ihrer Rolle als weltpolitische Gestaltungskraft nur noch „geschwächt“ nach, fügte er hinzu.

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