Die Anklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs sagte am Donnerstag, sie stehe zu ihrer früheren Entscheidung, keine umfassende Untersuchung des Sturms durch israelische Streitkräfte auf eine Hilfsflotte nach Gaza im Jahr 2010 einzuleiten.
Fatou Bensouda, lehnte im November 2014 eine Anfrage der Komoren-Insel im Indischen Ozean ab, den Mavi-Marmara-Vorfall am 31. Mai 2010 zu untersuchen, als die israelische Marine ein Schiff in der Flottille stürmte, das unter einer Komoren-Flagge segelte.
Waffen die auf dem türkischen Mavi Marmara Schiff gefunden wurden, das im Jahr 2011 Teil einer Flottille in Richtung Gaza war. Foto: Itamar Moatty/IDF
Sie sagte, Kriegsverbrechen hätten auf dem Mavi-Marmara-Schiff begangen werden können, wo neun Türken getötet wurden und mehrere andere pro-palästinensische Aktivisten von israelischen Kommandos verletzt wurden. Aber der Fall wäre nicht ernst genug, um eine ICC-Untersuchung zu rechtfertigen.
Der IStGH wurde als ultima ratio eingerichtet, um hochrangige Führungspersonen die für schwere Verbrechen einschließlich Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind, strafrechtlich zu verfolgen, wenn sich nationale Gerichte als unfähig oder unwillig erweisen, solche Fälle zu übernehmen.
ICC-Richter sagten ihr, sie solle ihren Entschluss noch einmal überdenken, aber Bensouda sagte am Donnerstag, dass sie, nachdem sie mehr als 5.000 Seiten Dokumente und Aussagen von mehr als 300 Passagieren auf der Mavi Marmara sorgfältig geprüft hatte, ihre Entscheidung bestätigte um ihre Ermittlungen abzuschließen.
Bensouda sagte in einer Erklärung, dass ihre Entscheidung rein rechtlich sei und die im Gründungsvertrag des Gerichts, dem Römischen Statut, festgelegten Standards anwendet würden.
„Ich möchte jedoch klarstellen, dass ich die Auswirkungen der mutmaßlichen Verbrechen auf die Opfer und ihre Familien voll und ganz anerkenne und meine Schlussfolgerung entschuldigt keine Verbrechen, die im Zusammenhang mit dem Mavi Marmara-Vorfall begangen wurden“, sagte sie.
Versuch, Hamas-Terroristen zu unterstützen
Israelische Beamte überprüfen die Entscheidung des Staatsanwalts und haben keine sofortige Stellungnahme abgegeben.
Im Jahr 2010 enterte die israelische Marine die MV Mavi Marmara – das größte Schiff einer Flotille türkischer Schiffe, die nach Gaza reisten um angeblich humanitäre Hilfe und medizinische Versorgung nach Gaza zu liefern. Tatsächlich war es ein Versuch, der israelischen Souveränität zu trotzen und die palästinensische Hamas-Terrororganisation zu unterstützen, die den Gazastreifen regiert. Die einzige humanitäre Hilfe an Bord, waren Kisten mit abgelaufenen Medikamenten.
IDF-Truppen bestiegen die Mavi Marmara und wurden brutal mit Messer, Eisenstangen und anderen Waffen angegriffen. Während sie sich verteidigten, töteten sie 9 türkische Staatsangehörige und mehrere IDF-Soldaten erlitten ebenfalls Verletzungen.
Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende, oder werden Sie Mitglied der Israel-Nachrichten.
2012 - 2020 © by Israel Nachrichten Ltd. 
Der Verlag "Israel Nachrichten Ltd." ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Internationale Medienhilfe (IMH) in Berlin.
Die bei Israel-Nachrichten online veröffentlichten Texte spiegeln die Meinungen der jeweiligen Autoren wieder und nicht unbedingt die Meinung des Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion.
Durch einen technischen Fehler, ist die Kommentarfunktion ausgeschaltet!
Leserkommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Wie in einer Demokratie ueblich achten wir die Freiheit der Rede behalten uns aber vor, Kommentare nicht, gekuerzt oder in Auszuegen zu veroeffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht beruecksichtigt.