Israel-US-Visaabkommen ruht wegen palästinensischer Reisebedingungen

Ein Abkommen, das es den Israelis ermöglicht, ohne Visum in die USA zu reisen soll amerikanischen Ansprüchen genügen, einschließlich der Erlaubnis für Palästinenser mit amerikanischer Staatsbürgerschaft, vom Flughafen Ben Gurion zu reisen.

Eine Vereinbarung, die derzeit abgeschlossen wird und es israelischen Bürgern ermöglichen würde in die USA zu reisen, ohne den mühsamen Prozess der Erlangung eines Visums durchlaufen zu müssen, hängt angeblich von der Erleichterung der israelischen Reisebeschränkungen für Palästinenser mit amerikanischer Staatsbürgerschaft ab.

Die geplante Vereinbarung über die Befreiung von der Visumpflicht, die Justizministerin Ayelet Shaked am Montag nach den anstrengenden Bemühungen von Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit und dem stellvertretenden Generalstaatsanwalt für Internationales Recht, Dr. Roy Schöndorf, angekündigt hatte, würde die Beseitigung einer Reihe von Hindernissen bedeuten, denen die Israelis derzeit ausgesetzt sind um in die USA zu reisen, einschließlich Interviews in der US-Botschaft und die Zahlung von saftigen finanziellen Summen.

Ohne näher darauf einzugehen, veröffentlichte Shaked einen Tweet, in dem er Israels erwarteten Eintritt in eine Gruppe von Nationen lobte, die das Visa Waiver Program der Vereinigten Staaten unterzeichneten und sie davon befreiten, schwierige Visa-Anforderungen zu erfüllen.

„Einen Deal abschließen“

„Wir schließen ein Abkommen ab, um die Visa zu annullieren. Seit ich diesen Posten angetreten habe, arbeiten wir mit den Amerikanern zusammen um der Gruppe ausgewählter Länder beizutreten, deren Bürger von der Einreisevisa in die USA befreit sind „, twitterte Shaked.

„Wir fanden die Balance zwischen dem Schutz der Privatsphäre israelischer Bürger und den Forderungen der Amerikaner.“

Der Deal folgt auf den Fortschritt eines separaten Abkommens – Verhütung und Bekämpfung schwerer Kriminalität (PCSC) -, das von Washington lange gewünscht wurde und es den USA ermöglichen würde, Informationen von Jerusalem über die Israelis zu erhalten, die schwerer Verbrechen verdächtigt werden.

Trotz des Optimismus der die Änderung mit sich brachte, gab Shaked keinen Zeitrahmen an, wann die Verzichtsvereinbarung in Kraft treten sollte.

Während eine spätere Erklärung von Shakedes Ministerium besagte, dass sie in den kommenden Tagen in die USA aufbrechen werde, um die letzten Details auszuarbeiten und die Vereinbarung zu unterschreiben, werden die Israelis ihre Vorteile erst nach zwei Gesetzesänderungen der Knesset nutzen können. Ein Verfahren, das bis zu fünf Jahre in Anspruch nehmen und auf viele Stolpersteine ​​stoßen könnte.

Einer der Änderungsanträge würde Israel dazu zwingen, sein umfassendes Verbot der Bereitstellung von Informationen, vor allem von Fingerabdrücken israelischer Bürger, an ausländische Regierungen abzuschwächen.

In einem Interview mit Globes erläuterte ein Shaked-Sprecher, wie die Israelis mit den USA Hardball spielen und fordern, dass alle israelischen Fingerabdrücke übergeben werden.

„Zu Beginn der Verhandlungen mit den USA verlangten sie, dass die Fingerabdrücke aller Israelis zugänglich sein sollten. Der Staat Israel hat dies abgelehnt „, sagte der Sprecher.

„Vor kurzem haben das US-Heimatschutzministerium und die israelischen Behörden vereinbart, dass Israel seine Fingerabdruckdatenbank so kopieren wird, dass es eine separate Datenbank mit Personen gibt, die schwere Verbrechen begangen haben“, fuhr der Sprecher fort.

Sicherheitsbedenken auf beiden Seiten

„Im Rahmen der Vereinbarung werden die USA in der Lage sein, mit den israelischen Behörden zu klären, ob sich eine Person in der Datenbank für schwere Straftaten befindet, um zu entscheiden, ob sie diese Person in das Land einreisen lassen können.“

Eine weitere Bedingung, von der das Abkommen abhängt, ist, dass Israel Palästinenser, die die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen, von ihrer derzeitigen Politik, die alle Palästinenser die ins Ausland reisen zur Abreise aus Jordanien verpflichtet, ausnehmen müssen.

Es war nicht sofort klar ob Israel der Idee noch zustimmen würde, Sicherheitsbedenken anführte und sich ähnlichen Forderungen anderer Palästinenser, die ihre Pässe besaßen, offen stellte.

Darüber hinaus trifft die Vereinbarung möglicherweise nicht auf alle Israelis zu, wobei Berichte auftauchen, dass die US-Regierung Bedenken über den Eintritt bestimmter Altersgruppen (21-30) geäußert hat, von denen eine beträchtliche Anzahl ohne gesetzliche Genehmigung in den USA geblieben ist und gearbeitet hat.

41 Länder sind von den Visabestimmungen der USA ausgenommen, von Deutschland und Großbritannien bis Australien und Japan.

Von Manny Ben-David,
für Welt Israel Nachrichten

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