UN ist nicht in der Lage das Iran-Atomabkommen zu überwachen

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation der Vereinten Nationen (IAEA) sagte in einem Interview, dass seine Organisation nicht in der Lage sei zu überprüfen ob der Iran das Atomabkommen umsetzt, weil er nicht die Mittel hat um sicherzustellen, dass Teheran keine Tätigkeiten ausübt, die „zur Entwicklung eines nuklearen Sprengkörper beitragen könnten“, berichtet die Agentur Reuters.

IAEA-Chef Yukiya Amano sagte Reuters, dass es dem Iran verboten sei sich an Aktivitäten zu beteiligen, die in Abschnitt T des Anhangs I des Atomabkommens aufgeführt sind, einschließlich der Entwicklung von Computersimulationen von nuklearen Explosionen und der Entwicklung von Mehrpunkt-Sprengzünderystemen. Er fügte hinzu, dass seine Agentur nicht über die „Mittel“ verfügt, um die Einhaltung des Iran zu überprüfen.

„In anderen Abschnitten hat sich der Iran zum Beispiel verpflichtet Erklärungen abzugeben, seine Tätigkeiten unter Schutzmaßnahmen zu stellen oder uns den Zugang zu gewährleisten“, sagte Amano gegenüber Reuters. „Aber in Abschnitt T, sehe ich keine (solche Verpflichtung).“

Einer der Standards, die die Corker-Cardin-Gesetzgebung für den US-Präsidenten Trump festgelegt hat, um die Einhaltung des Iran zu bestätigen, ist: „Der Iran muss transparent, nachvollziehbar und vollumfänglich die Vereinbarung umsetzen.“

Durch die eigene Aussage von Amano kann die IAEA nicht bestätigen, dass der Iran „die Vereinbarung umsetzt“, weil er nicht die Möglichkeit hat, dass der Iran die in Abschnitt T festgelegten Bedingungen einhält.

Eine entscheidende Komponente des Abkommen

Die Begriffe von Abschnitt T sind wichtig, erklärten David Albright, ein ehemaliger Waffeninspektor und Leiter des Instituts für Wissenschaft und Internationale Sicherheit und Olli Heinonen, ein ehemaliger stellvertretender Generaldirektor der IAEA, in einem im vergangenen Monat veröffentlichten Papier.

Das Papier zeigt an, dass die IAEA den Zugang zu militärischen Standorten verlangen kann, an denen der Iran wahrscheinlich seine Atomwaffenforschung auf der Grundlage von Abschnitt T durchgeführt hat, auch ohne Verdacht, dass der Iran das Abkommen verletzt. Die Einhaltung der Bestimmungen von Abschnitt T und des ungehinderten Zugangs zu militärischen Standorten, so Albright und Heinonen, ist „analog zu der Überprüfung, dass die zulässigen Tätigkeiten und Ausrüstungen nicht missbraucht werden, wie es bei vielen Aspekten der IAEA-Schutzmaßnahmen an erklärten Atomkraftwerken üblich ist.“

Anfang dieses Monats hat Ali Akbar Velayati, ein hoher iranischer Beamter, Amano angegriffen und gesagt, dass die IAEA den Zugang zu militärischen Standorten zwar verlangen könnte, dass Amano das Recht seiner Agentur militärische Standorte zu besichtigen, aber „erfunden“ habe.

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