US-Präsident Donald Trump warnt, dass Washington von dem Atomabkommen mit dem Iran abrücken wird, wenn die Agentur der Vereinten Nationen (UN) die die Vereinbarung überwacht, bei der Überwachung nicht hart genug ist.
In einer Botschaft an ein Treffen der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), verlas US-Energie-Sekretär Rick Perry am Montag eine Adresse von Trump: „Wir werden einen schwach durchgesetzten oder unzureichend überwacht Deal nicht akzeptieren.“
Der Iran behauptet, dass „die übermäßig feindselige Haltung der amerikanischen Regierung“ die größte Bedrohung für den Deal ist. Angesichts der US-Behauptungen, dass die Vereinbarung es der IAEA erlaubt, Tehrans militärische Standorte zu kontrollieren, drängt der iranische Atomchef Ali Akbar Salehi die Agentur, „solchen unannehmbaren Forderungen zu widerstehen.“ Weil die iranischen Führer erklärt haben, dass UN-Inspektionen von ihren militärischen Standorten ausgeschlossen sind.
IAEA-Chef Yukiya Amano sagte der Associated Press, dass unter den vom Iran akzeptierten Überwachungsbedingungen seine Agentur „Zugang zu (allen) Standorten hat, ohne zwischen militärischen und zivilen Orten zu unterscheiden.“ Nur so kann die Agentur dafür sorgen, dass die islamische Republik keine verborgenen nuklearen Aktivitäten entwickelt.
Die USA und Israel vermuten, dass der Iran seine Militärbasen einsetzt, um mit der Entwicklung seines Atomprogramms fortzufahren, indem er die „klassifizierten Basen“ dazu benutzt, um seine illegalen Handlungen zu verbergen.
Trump plant, am Rande der UN-Generalversammlung Gespräche mit Premierminister Benjamin Netanyahu abzuhalten. Der US-amerikanische Sicherheitsberater HR McMaster sagte, dass die Gespräche weitreichend wären, aber dass „das destabilisierende Verhalten des Iran“ ein wichtiger Schwerpunkt in der Diskussionen von Trump wäre.
Von Netanyahu wird erwartet, dass er Trump mit Israels verschiedenen Bedenken über das Atomabkommen konfrontiert und Möglichkeiten zur Behebung oder Aufhebung der Vereinbarung präsentieren wird.
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