Nur wenige Wochen nachdem US-Präsident Donald Trump von seinem Wunsch sprach, die Friedensgespräche zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde wieder zu beleben, werden sich Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und PA-Chef Mahmud Abbas treffen. Das Treffen findet innerhalb des nächsten Monats in Washington statt, nach einem Medienbericht.
Der Bericht zitierte Quellen in der Trump-Administration, die an der Vorbereitung der Gespräche beteiligt sind. Nach den Quellen ist der Zweck des Treffens nicht unbedingt, beide Seiten zu einer endgültigen Vereinbarung zu bringen, sondern eine Art „Camp David II“ einzuberufen. Was sich auf den Gipfel bezieht, der zu einem Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten führte. Die Gespräche sollen es beiden politischen Führern ermöglichen, ihre Positionen zu erklären und mit amerikanischer Hilfe die Basis für Friedensverhandlungen zu schaffen, die beide Parteien bereit sind zu akzeptieren.
Nach dem Bericht hat sich Abbas am Donnerstag bereit erklärt an dem Treffen teilzunehmen und seine Forderung den israelischen Siedlungsbau in Judäa und Samaria zu beenden, vorübergehend aufgeben. In einem Interview mit Bloomberg News sagte Mohammad Mustafa, ein hochrangiger Wirtschaftsberater von Abbas, dass die PA „diesmal die Siedlungen nicht zur Kernfrage gemacht hat. Wir denken, dass es für uns alle besser ist, sich auf die neue [Trump] Regierung zu konzentrieren.“
Dies ist das erste Mal in fast einem Jahrzehnt, dass die PA ein Interesse an Verhandlungen geäußert hat ohne einen Baustopp der Siedlungen zu fordern. Abbas hatte in den acht Jahren der Regierung von Barack Obama den Baustopp zur Bedingung gemacht, woraufhin Premierminister Binyamin Netanyahu im Jahr 2009 von Obama unter Druck gesetzt wurde mit der Absicht, mit Abbas zu reden.
In einem Interview mit Channel 2 sagte Verteidigungsminister Avigdor Liberman am Donnerstag, dass Israel und die PA „näher an einer Vereinbarung sind als jemals zuvor. Ich hoffe, dass wir diese Möglichkeit nutzen können. Ich kann bezeugen, dass der Ministerpräsident hierfür jede Anstrengung unternimmt.“
Die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten deuten darauf hin, dass „der US-Präsident und die arabischen Länder verstehen, dass Israel nicht das Problem ist. Israel kann aber eine Lösung für das Problem sein“, sagte Liberman.
Als Antwort auf Liberman’s Kommentare sagte Transportminister Yisrael Katz im Armee Radio, dass „ich persönlich nicht zu demselben Schluss kommen werde wie Minister Liberman. Ich bin nicht davon überzeugt, dass die andere Seite bereit ist eine Vereinbarung zu treffen. Ich weiß was Liberman weiß und ich sehe deshalb keine Grundlage für diesen Kommentar. Möglicherweise ist es aber eine Frage der persönlichen Ideologie.“
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