Deutschlands Präsident beabsichtigt sich beim Israel-Besuch mit linken NGOs zu treffen

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu wird während des Besuchs des deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier in der kommenden Woche in Israel, seinen weg beibehalten, was Treffen ausländischer Politiker mit staatsfeindlichen NGOs betrifft.

Steinmeier will angeblich von der Begegnung mit der Breaking the Silence-Gruppe absehen, nachdem Netanyahu ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel abgesagt hatte, weil der letzten Monat seine Bitte ignoriert hatte, nicht mit der Linken NGO zu sprechen.

Der Ministerpräsident hat die Gruppe des öfteren wegen ihrer anonymen Behauptungen getadelt, dass die IDF Kriegsverbrechen begangen habe. Netanyahu betrachtet die Aktivitäten der linken NGO, weithin als staatsfeindliche Umtriebe.

Beide Länder sagten, dass die Kontroverse die freundschaftlichen bilateralen Beziehungen beider Länder nicht beeinträchtigen würde. Obwohl der Vorfall tagelang Schlagzeilen machte und in einigen Berichten als Teil der anhaltenden Belastung im Verhältnis zu Deutschland beschrieben wurde.

Darüber hinaus, wurden in dieser Woche israelische Beamte in den Medien zitiert die sagten, dass Deutschland dafür verantwortlich sei das europäische Staaten eine weitere Anti-Israel-Resolution der UNESCO unterstützten. Während die Resolution verabschiedet wurde, stimmte Deutschland aber zusammen mit den USA, Großbritannien, Italien und den Niederlanden dagegen.

Obwohl Steinmeier angeblich die Wünsche seines Gastgebers respektieren wird und die physische Distanz zu Breaking the Silence einhält, bedeutet das nicht, dass er über das Thema schweigen wird. Nach deutschen Nachrichtenquellen wird er einen Auftritt an der Hebräischen Universität dazu nutzen, um über den positiven Beitrag oppositioneller Gruppen zur Demokratie zu sprechen, wozu Regierungskritiker wie Breaking the Silence zählen.

Der deutsche Präsident beabsichtigt auch, sich mit anderen linken NGOs zu treffen, die vermutlich von Netanyahu nicht angefochten werden.

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