Die Bank von Israel sagte am Donnerstag sie Unterstützt einen Plan des Finanzministeriums, um Zölle auf verschiedene Haushaltsgegenstände abzuschaffen und damit jungen Arbeiterfamilien Steuergutschriften zu bieten. Ein Sprecher der Bank sagte, dass die Maßnahmen dauerhaft gemacht werden sollten, um der Wirtschaft zu helfen.
Berichten zufolge soll der Plan von Finanzminister Moshe Kahlon die Likud-Partei verärgert haben, da die Maßnahmen nicht mit ihnen koordiniert worden wären. Aber die Regierung hat seit 2011 mehrfach dazu geraten, die Preise für Kinderbetreuung und Konsumgüter sowie für Wohnraum zu senken, als Hunderttausende von Israelis auf die Straße gingen, um gegen die hohen Lebenshaltungskosten zu protestieren.
Kahlon’s Plan um die Lebenshaltungskosten zu senken, wird jährlich geschätzte 4 Milliarden NIS kosten.
„Da es sich um Maßnahmen handelt, die auf strukturelle Probleme reagieren um die wirtschaftliche Aktivität zu stimulieren ist es wichtig, dass die Maßnahmen dauerhaft sind und nach eineinhalb Jahren nicht beendet werden“, sagte die Zentralbank am Donnerstag.
Der Gouverneur der Bank von Israel, Karnit Flug, drängte die Regierung im März, überschüssige Steuereinnahmen in Infrastruktur und Bildung zu investieren, anstatt Steuern zu senken.
Unter der Annahme, dass die Maßnahmen dauerhaft sind, müssen zusätzliche Mittel gefunden werden um die Fähigkeit zu erreichen, die finanzpolitischen Ziele für 2019-20 zu erreichen, während weiterhin die Schulden des Landes gegenüber dem BIP-Verhältnis mäßig reduziert werden.
Israels Staatsverschuldung fiel im Jahr 2016 auf 63,1 Prozent der Wirtschaftsleistung von 63,9 Prozent im Jahr 2015, aber das Verhältnis liegt weiterhin deutlich über denen der ähnlich bewerteten Länder wie der Slowakei, Chile, Slowenien und der Tschechischen Republik.
„Neben dem vorgelegten Plan ist es wichtig, dass die Regierung weiterhin politische Maßnahmen ergreift die dazu beitragen, die menschlichen und physischen Kapitalinfrastrukturen der Wirtschaft zu verbessern und damit das langfristige Wachstumspotenzial der Wirtschaft zu erhöhen“, sagt die Bank von Israel.
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