USA wollen den UN-Menschenrechtsrat verlassen wenn die Israel-Obsession anhält

Die USA werden sich aus dem UNSC zurückziehen, wenn er seine Obsession gegen Israel nicht stoppt und auf ausgewogenere Positionen hinarbeitet.

Die USA fordern die Menschenrechtsorganisation der Vereinten Nationen auf, ihre „Obsession gegen Israel“ einzustellen, oder die USA könnten gezwungen sein, ihre Mitgliedschaft zurückzuziehen.

Die amerikanische Gesandte Erin Barclay erklärte dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) am Mittwoch, dass „das Engagement der Vereinigten Staaten für die grundlegenden Menschenrechte stärker ist als je zuvor.“

Barclay, die stellvertretende US-Staatssekretärin für internationale Organisationen und Angelegenheiten sagte, die USA „sind nach wie vor über den konsequent unlauteren und unausgewogenen Fokus des Rates auf ein demokratisches Land, Israel, beunruhigt.“

Sie sagte, dass die „Obsession gegen Israel“ die Glaubwürdigkeit des Rates bedrohe. „Damit dieser Rat irgendeine Glaubwürdigkeit haben kann, geschweige denn Erfolg, muss er sich von seinen unausgewogenen und unproduktiven Positionen entfernen.“

Der UNHRC hat in seiner 34. Sitzung in Genf einen ganzen Tag mit Besprechungen über Israel verbracht, während er Präsident Bashar al-Assads Bombardierung von Krankenhäusern und den Völkermord in Syrien und die Verleugnung der grundlegenden Menschenrechte an den Bürgerinnen und Bürgern in Nordkorea unbeachtet ließ.

„Wenn wir unsere künftigen Engagements betrachten, wird meine Regierung die Maßnahmen des Rates mit Blick auf die Reform in Erwägung ziehen, um die Mission des Rates zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte zu erreichen“, erklärte Barclay.

Politico berichtete am Samstag, dass die Trump-Regierung erwägt, sich aus dem UNHRC zurückzuziehen.

Länder die für Menschenrechtsverletzungen bekannt sind, wie China und Saudi-Arabien, sind Mitglied in dem 47-köpfigen Gremium.

Der Menschenrechtsrat wurde im Jahr 2006 gegründet. Er ersetzte die UN-Menschenrechtskommission, die einer schweren Kritik ausgesetzt war, weil die Länder mit schlechten Menschenrechten die Mitglieder behinderten und ihre Mission blockierten.

Die Bush-Regierung weigerte sich, sich dem neuen Rat anzuschließen und stellte seine Wirksamkeit in Frage. Unter Präsident Barack Obama meinten die USA es wäre sinnvoller, den Rat von innen zu beeinflussen, auch indem er sich gegen Israel aussprach.

Doch auch der ehemalige US-Außenminister John Kerry sagte, dass der UNHRC mit seinem „übermäßigen und voreingenommenen Fokus auf Israel“ aufhören muss.

„Niemand in diesem Raum kann leugnen, dass es einen unausgewogenen Fokus auf ein demokratisches Land gibt“, sagte Kerry. „Es muss gesagt werden, dass die Besessenheit des UNHRC gegen Israel die Glaubwürdigkeit der gesamten Organisation untergräbt“, erklärte Kerry im März 2016.

In einem Jahrzehnt hat der Rat 62 Resolutionen verabschiedet, mit denen vernünftige Maßnahmen verurteilt wurden, die Israel zur Verteidigung seiner Sicherheit einnimmt. Mittlerweile erhielten die schlimmsten Menschenrechtsverletzer in der Welt, der Iran, Syrien und Nordkorea weit weniger Verurteilungen als Israel.

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