B’nai B’rith: Der Pariser Gipfel kann zu einer weiteren UN-Resolution führen

B’nai B’rith verwies auf das bevorstehende Pariser Gipfeltreffen als „einseitige Farce und ein Hindernis für den Frieden“, während auch hochrangige israelische Beamte sagen, dass der Gipfel die Bühne für eine weitere Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Israel darstellen könnte.

B’nai B’rith International, eine in den Vereinten Nationen tätige jüdische Menschenrechtsorganisation, fordert die Annullierung des bevorstehenden internationalen Gipfels in Paris, in dem es um die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde geht. B’nai B’rith bezeichnete den Pariser Gipfel, als eine „einseitige Farce und ein Hindernis für den Frieden.“

„Treffen wie die Pariser Konferenz negieren Israels Rolle in Diskussionen über seine eigene Sicherheit“, sagte die Organisation in einer Erklärung. „Das fördert die palästinensische Strategie, den Friedensprozess zu behindern, indem sie sich hinter der internationalen Gemeinschaft verstecken und das System der Vereinten Nationen benutzen, mit dem Ziel Israel zu dämonisieren und zu isolieren.“

Der Geschäftsführer von B’nai B’rith International, Daniel S. Mariaschin warnte, dass der Pariser Gipfel zu einer weiteren Resolution des UN-Sicherheitsrates gegen Israel führen könnte.

„Der Pariser Gipfel könnte die Voraussetzung für eine weitere einseitige Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sein, die eine Aussicht auf einen ausgehandelten Frieden weiterhin erschüttern würde“, sagte Mariaschin.

Am 23. Dezember verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Resolution, die jede israelische Präsenz in Gebieten verurteilte, die Israel während des Krieges 1967 von Jordanien erobert hatte. Die Obama-Regierung hat sich dafür entschieden, sich nicht an die traditionelle US-Politik zu halten, die gegen einseitige Resolutionen gegen Israel votiert. Unter seiner Führung, haben die USA sich der Stimme enthalten.

Kurz nach der Resolution stellten sich israelische Beamte der Möglichkeit, dass mindestens eine einseitige Resolution des UN-Sicherheitsrates gegen Israel vorliegt, bevor Obama am 20. Januar das Weiße Haus verlässt. Einige spekulieren, dass eine solche Lösung die Parameter einer Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde umfassen würde.

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu räumte am Dienstag ein, dass es „Zeichen“ gebe, dass der UN-Sicherheitsrat versuchen würde, eine weitere Resolution auf der Grundlage von Schlussfolgerungen auf dem Pariser Gipfel zu verabschieden. Er verpflichtete sich, Anstrengungen zu unternehmen, um solch ein Ergebnis zu verhindern.

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