Netanyahu sagte das Israel energisch arbeitet um eine andere Anti-Israel-Entschließung der UN zu blockieren, dieses mal basiert auf der bevorstehenden Paris-Konferenz.
Im Gespräch mit israelischen Botschaftern in Jerusalem sagte Premierminister Benjamin Netanyahu am Dienstag, dass die „Zeichen“ auf den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) verweisen, der eine weitere anti-israelische Resolution annehmen wird, die auf den Vereinbarungen beruht, die vor der bevorstehenden Pariser Konferenz in diesem Monat gemacht wurden.
„Die Pariser Konferenz ist ein leeres Ereignis, aber die Zeichen deuten darauf hin, dass die dort eingegangenen Beschlüsse eine weitere Resolution des Sicherheitsrates werden.“
„Unser Hauptanliegen ist es jetzt, zu versuchen, eine weitere UN-Resolution, eine weitere UNSC-Abstimmung zu verhindern und eine [internationale Nahost]-Quartett-Resolution zu verhindern“, erklärte Netanyahu.
Frankreich wird am 15. Januar einen internationalen Gipfel für die Umsetzung einer diplomatischen Lösung zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) veranstalten. Obwohl erwartet wird das 70 Länder an der Veranstaltung teilzunehmen, hat Israel sich geweigert daran teilzunehmen und gesagt, dass nur direkte Gespräche zwischen Israel und der PA zu einem wirklichen Frieden führen und nicht eine von außen auferlegte Lösung.
Die französische diplomatische Initiative umfasst indirekte Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, zumindest am Anfang, mit internationaler Schiedsgerichtsbarkeit, einschließlich einer Resolution, um Israel in Konzessionen zu pressen von denen Jerusalem glaubt, sie könnten seine Sicherheit behindern.
Netanyahu hat wiederholt die französische Initiative zurückgewiesen und gesagt, dass solche Bewegungen den Palästinensern erlauben, direkte Verhandlungen zu vermeiden, wodurch der Frieden weiter entfernt wird.
Es wäre „ein Anreiz für die Palästinenser zu kommen und nicht zu kompromittieren“, hatte Netanyahu gewarnt.
Frankreich veranstaltete im Juni ein internationales Treffen in Paris, an dem mehr als zwei Dutzend westliche und arabische Länder teilnahmen, um eine neue Strategie für den Frieden im Nahost-Konflikt zu finden und die seit über zwei Jahren eingefrorenen israelisch-palästinensischen Verhandlungen wieder aufleben zu lassen. Die israelischen und palästinensischen Führer wurden nicht zur Konferenz eingeladen, die mit nur vagen Aussagen endete.
Israel fürchtet, dass Präsident Barack Obama wenige Tage dem Ausscheiden aus dem Amt auf eine Abstimmung über eine Anti-Israel-Resolution im UNSC verzichtet, nachdem er im vergangenen Monat das US-Veto gegen eine ähnliche Resolution nicht eingesetzt hatte.
Von Aryeh Savir,
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