Kerry kritisiert Siedlungen und warnt Israel „ein Ort der Gefahr“ zu werden

US-Außenminister John Kerry sagte am Sonntag, dass Israel auf einem weg ist, „ein Ort der Gefahr zu werden, weil das Siedlungswachstum die Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung und Frieden mit den Palästinensern erodieren“ würde.

In einer ungewöhnlich unverblümten Sprache sagte Kerry auf dem Saban Forum, einem jährlichen Symposium über Israel an der Brookings Institution, er sei über die israelischen Regierung „enttäuscht“ gewesen, weil die Mehrheit der regierenden Koalition keine Zwei-Staaten-Lösung unterstützt.

„Es gibt eine grundlegende Wahl, die gemacht werden muss“, sagte Kerry und stellte fest, dass seit dem Oslo-Abkommen von 1993 die jüdische Siedlerpopulation im Westjordanland von 110.000 auf fast 400.000 gewachsen ist. „Das heißt: Gibt es weitere Ansiedlungen und wird die Umsetzung der Siedlungspolitik fortgesetzt, oder wird es eine Trennung und die Schaffung von zwei Staaten geben?“

Israel war besorgt, dass Präsident Obama in den letzten Tagen seiner Amtszeit verbindliche Parameter für eine zwei Staaten-Lösung legen wird.

Kerry sagte, dass die Obama-Regierung noch nicht entschieden hat, ob sie ihre Vision durchsetzen wird. Gleichzeitig sagte er aber, dass die Vereinigten Staaten ihr Veto gegen UN-Resolutionen einhalten werden, die sie für Anti-Israel-Bashing halten.

Kerry erkannte an, dass die Palästinenser einen Anteil an der Schuld tragen, einschließlich anstiftender Gewalt in Form von Reden, die Hass gegen Israelis fördern.

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