UN-Chef Ban: Hoffnung auf Nahost-Frieden schwindet

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon warnte am Dienstag, dass die Hoffnungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) schwinden.

Am „Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“, den die Vereinten Nationen am 29. November jährlich veranstalten, sprach sich Ban gegen die israelische „Siedlungspolitik“ und die Hauszerstörungen aus, die wie er behauptet die israelische Demokratie untergraben.

Aber er kritisierte auch die „lähmende Einheit der Palästinenser“ und warnte, dass ihre Kämpfe ihre eigene Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit beschädigt hätten.

Ban sagte beiden Seiten, dass, wenn sie nichts tun um die Hoffnungen für den Frieden wieder zu beleben, „sie Gefahr laufen, eine Ein-Staaten-Realität zu riskieren.“

Ban nannte einen Bericht des Nahost-Quartetts – die Vereinten Nationen, die Europäische Union, Russland und die Vereinigten Staaten – vom Juli dieses Jahres, als Grundlage für die Wiederbelebung der Gespräche.

Der Bericht forderte Israel auf, seine Bautätigkeit in Judäa und Samaria zu stoppen und fordert auch die PA auf damit aufzuhören, zu Gewalt und Terrorismus aufzurufen.

Israel lehnte den Bericht ab, weil er die PA-Aufstachelung zum Terrorismus und die israelische Bautätigkeit in Judäa und Samaria gleichsetzten würde.

Ebenso lehnte der PA-Vorsitzende Mahmoud Abbas den Bericht ab indem er sagte, dass er „den Frieden nicht fördere.“

Friedensgespräche zwischen Israel und der PA wurden seit 2014 eingefroren, nachdem die PA sich einseitig orientiert hatte, um internationale Verträge und Konventionen unter Verstoß gegen die Bedingungen der Gespräche abzuschließen.

Frankreich hat in den vergangenen Monaten versucht, den Friedensprozess mit einer Initiative zur Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz bis Ende des Jahres zu erneuern.

Israelische Beamte wiederholten kürzlich den festen Widerstand Israels gegen die Initiative. Israel besteht darauf, dass der einzige Weg um Frieden zu erreichen, nur durch direkte Gespräche mit der PA möglich ist. Was die PA aber ablehnt.

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