Netanyahus Sprecher: Die Bemerkungen des UN-Beauftragten „verzerren die Geschichte“

Israel sagte am Dienstag über die Äußerungen des UN-Sonderbeauftragten für den Nahen Osten, Nicolay Mladenov, er „verzerre die Geschichte.“ Nachdem er erklärt hatte, dass der israelische Siedlungsbau ein Haupthindernis für den Frieden mit den Palästinensern darstellt.

Der UN-Sonderbeauftragte lenkte mit seiner Bemerkung neue Aufmerksamkeit auf den israelischen Siedlungsbau in Judäa, Samaria und in Ost-Jerusalem in dem Bemühen, die seit mehr als zwei Jahren eingefrorenen Nah-Ost Friedensgespräche fortzusetzen. Die Palästinenser wollen die Bereiche Judäa, Samaria und in Ost-Jerusalem als Teil eines künftigen unabhängigen Staates und sagen, dass der Bau von Siedlungen die Hoffnungen auf ein Friedensabkommen untergräbt.

In einem Briefing an den Sicherheitsrat, sagte der UN-Sondergesandte Nicolay Mladenov am Montag, dass der Ausbau der israelischen Gemeinden zu den größten Hindernissen für den Frieden mit den Palästinensern gehört.

Mladenov kritisierte die israelischen Pläne, Hunderte von neuen Häusern in Judäa, Samaria und in Ost-Jerusalem zu bauen sowie die Schritte Israels, die Vorposten zu legalisieren die ohne Genehmigung gebaut wurden.

„Es ist schwierig, in diesen Aktionen eine echte Absicht in Richtung auf eine tragfähige Zwei-Staaten-Lösung zu zu erkennen“, sagte Mladenov. „Dies scheint eine über Jahrzehnte hinweg durchgeführte Politik zu verstärken, die es über einer halben Million Israelis ermöglicht hat Gebiet zu besiedeln, die im Jahr 1967 militärisch besetzt wurden.“

David Keyes, der Sprecher von Premierminister Benjamin Netanyahu sagte, dass die Kommentare „die Geschichte verfälschen.“

„Juden haben seit Tausenden von Jahren in Yerushalayim, Jehuda und Shomrom gelebt und ihre Präsenz dort ist kein Hindernis für den Frieden“, sagte Keyes in einer Erklärung.

„Das Hindernis für den Frieden ist der unendliche Versuch, dem jüdischen Volk die Verbindung zu Teilen ihres historischen Landes zu verweigern“, fügte Keyes hinzu.

Netanyahu unterstützt die Idee einer Zwei-Staaten-Lösung, hat aber bisher keine Details über seine Vision einer endgültigen Grenzanordnung preis gegeben, während weiterhin in den Siedlungen gebaut wird. Er sagt, dass die jüdischen Gemeinden und andere Kernfragen wie die der Sicherheit im Mittelpunkt des Konflikts stehen und in Verhandlungen gelöst werden sollen.

Die US-verhandelten Friedensgespräche, sind vor über zwei Jahren teilweise auch über die Frage der Siedlungen zusammengebrochen.

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