Bericht des Nahost-Quartett: Fast 600.000 Juden leben heute in Yehuda und Shomrom

Einen Tag nach dem schrecklichen Mord an der 13-jährigen Hallel Ariel, Hy’d in Kiryat Arba, hat das Nahost-Quartett – die Gruppe bestehend aus Beamten aus den USA, der UNO, der EU und Russland – den Entwurf eines Berichts herausgegeben in dem sie Israel auffordern, sofort den Bau von Siedlungen in der Zone C von Jehuda und Shomrom zu stoppen. Laut dem Bericht, untergräbt der Siedlungsbau in der Zone C „die Aussicht auf eine Zwei-Staaten-Lösung.“

Laut dem Bericht, leben mindestens 570.000 Israelis im Gebiet über der Grünen Linie, deutlich mehr als die Zahlen die im Allgemeinen in den israelischen Medien veröffentlicht werden. Diese Zahl umfasst die Bereiche von Jerusalem das im Sechstagekrieg befreit wurde und das vom Quartett als „besetzt“ bezeichnet wird. Israel hat im Wesentlichen die volle Kontrolle über mehr als 70 Prozent von Land und Ressourcen in der Zone C. Das Gebiet steht nach dem Oslo-Abkommen unter israelischer militärischer und ziviler Kontrolle, die große Mehrheit der Israelis lebt in Jehuda und Shomrom und hat dort ihren Wohnsitz. Nach dem Oslo-Abkommen soll Israel die Zuständigkeit in der Zone C schließlich an die Palästinensische Behörde übergeben, aber das Verfahren wurde vor langer Zeit eingestellt, so der Bericht.

„Die Übertragung von mehr Zuständigkeiten für die palästinensische Zivilbehörde im Gebiet C, die durch Verpflichtungen in früheren Vereinbarungen in Betracht gezogen wurde, ist in gewisser Weise gestoppt worden und umgekehrt wirksam und sollte die Zwei-Staaten-Lösung verhindern, sodass eine Ein-Staaten-Realität etabliert werden sollte“, heißt es in dem Entwurf des Quartett-Bericht. „Israel sollte mit der Politik des Siedlungsbaus und der Expansion aufhören und damit, dass Land für die ausschließliche Nutzung durch Israelis zu benennen und die palästinensische Entwicklung zu leugnen.“

Was die PA betrifft, so sollte die Behörde die Terroranschläge und Morde verhindern, wie der am Donnerstag in Kiryat Arba, als der 17-jährige Muhammad Tararia in die Stadt geschlichen ist und ein 13-jährigen Mädchen in ihrem Schlafzimmer ermordete. „Die palästinensische Behörde muss entscheidend vorgehen und alle Schritte im Rahmen ihrer Möglichkeiten unternehmen um die Anstiftung zur Gewalt zu beenden und die laufenden Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus stärken, unter anderem durch deutliche Verurteilung aller Terrorakte“, besagt der Entwurf des Berichts.

Der UN-Nahost-Gesandte Nickolay Mladenov, informierte den UN-Sicherheitsrat am Donnerstag über den Bericht des Nahost-Quartett. Der wie er gegenüber Reportern sagte, an die Mitglieder des Quartetts zur endgültigen Genehmigung vorgelegt wurde und wahrscheinlich am Freitag veröffentlicht wird.

Diplomatische Quellen sagten, der Bericht habe erhebliches politisches Gewicht, da er die Unterstützung der Vereinigten Staaten hat. Die hart gekämpft hätten, um die Nahost-Friedensgespräche unter einem Spannungsverhältnis zwischen Premierminister Binyamin Netanyahu und Präsident Barack Obama wieder zu beleben.

Die Beziehung zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten und dem US-Präsidenten haben im vergangenen Jahr zu noch tieferen Differenzen geführt und zwar über das US-geführte internationale Atomabkommen mit dem Iran.

Die levayah für die ermordete Hallel Ariel Hy’d, fand am Donnerstagabend in Kiryat Arba statt. Im Gespräch mit Radio Israel sagte Landwirtschaftsminister Uri Ariel – ein Verwandter des Mädchens – dass er Hallel „als aktives, positives Kind kannte, dass voller Leben war und das von einem Terroristen in ihrem Schlafzimmer ermordet wurde. Wir als Juden sollen keine Rache nehmen, das wird Hashem tun. Unser Weg ihren Tod zu rächen ist der, noch mehr Siedlungen zu bauen und uns in dem Land verwurzeln“, sagte Ariel. Er rief die Regierung dazu auf, in Erinnerung an Hallel, eine neue Nachbarschaft in Kiryat Arba zu etablieren.

„Der Terror hat jetzt meine Familie erreicht, aber unsere Antwort muss eine nationale sein. Wir müssen unser Tempo des Siedlungsbau in Jehuda und Shomrom verdoppeln um die israelische Souveränität über die Zone C zu verhängen“, fügte er hinzu.

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