Präsident Rivlin befindet sich auf Staatsbesuch in Belgien

Staatspräsident Reuven Rivlin befindet sich auf Staatsbesuch in Belgien, sowie zu einem Besuch bei den EU- und Nato-Institutionen in Brüssel.

Er begann seinen Besuch am Montag mit einem Arbeitstreffen mit Premierminister Charles Michel, anschließend wurde er von König Phillipe empfangen. Nach ihrem Treffen nahmen der Staatspräsident und der Premierminister vor der Presse Stellung zu ihrem Gespräch. Rivlin betonte die Wichtigkeit der Kooperation zwischen den beiden Staaten beim Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus.

Staatespräsident Rivlin während seiner Rede vor dem EU-Parlament. Foto: GPO/Mark Neiman

Rivlin sagte: „Heute wissen wir, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen Antisemitismus gegen Juden und dschihadistischem Terror; wir müssen ihn von Anfang an gemeinsam bekämpfen, wir müssen gemeinsam gegen Antisemitismus kämpfen.“

Premierminister Michel erklärte unter anderem: „Wir teilen diplomatische, politische und ökonomische Werte, und die Kooperation zwischen uns ist bedeutend – besonders auf dem Gebiet des Handels. Wir schätzen die israelische Innovation und die Wertschätzung von Bildung und akademischen Entwicklungen und hoffen, dass Ihr Besuch die Fähigkeiten unserer beiden Länder stärken wird, zusammen zu arbeiten.

Am Dienstag traf Präsident Rivlin mit EU-Ratspräsident zusammen. Während ihres Arbeitstreffens bat Tusk Rivlin um eine Einschätzung der regionalen Perspektiven und fragte nach den Herausforderungen, vor denen Israel zurzeit steht. Beide sprachen über die Wichtigkeit einer Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, die Lage in Syrien und im Libanon und das weltweite Phänomen des sogenannten Islamischen Staates.

Zum Ende ihres Treffens erklärten beide sich vor der Presse. Der Staatspräsident nannte Tusk einen „wahren Freund Israels“ und erklärte: „Dies ist mein erster Besuch bei den EU-Institutionen als israelische Staatspräsident. Ich sehe ihn als Zeichen für die große Wichtigkeit der Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der Europäischen Union. Die EU ist Israels größter Partner auf allen Gebieten: Handel, Wisesnschaft, Umwelt und Kultur. Als eine führende Kraft in Wissenschaft und Innovation ist Israel stolz, seine Technologien, Forschungsergebnissse und Entwicklungen mit Europa zu teilen.“

Doch Rivlin betonte auch, dass die Kooperation zwischen Israel und der EU nicht nur aus gemeinsamen Interessen heraus geschehe: „Wir teilen die grundlegendsten Werte von Demokratie, Meinungsfreiheit, Liberalität und Menschenwürde. Diese Werte sind eine starke Grundlage dafür, die Kooperation auf vielen Gebieten zu verstärken.“

Ratspräsident Tusk erklärte: „Wie wir heute schon gesagt haben, sind die Europäische Union und Israel enge Partner, wie teilen viele Werte und kooperieren eng seit vielen Jahren. Gemeinsam haben wir die am stärksten entwickelte Beziehung entwickelt, die die Europäische Union in der Region unterhält. Wir haben auch besprochen, wir wie israelische und europäische Bürger gegen Terroristen schützen können. Ich denke, dass Brüssel einer der besten Orte ist, um dieses Thema zu diskutieren. Ich habe nochmals mein Beileid für die Opfer des jüngsten Anschlags in Tel Aviv zum Ausdruck gebracht, und ich habe Israels Angebot begrüßt, unsere Kooperation in der Terrorismusbekämpfung zu vertiefen. Terrorismus kann nur besiegt werden, wenn wir ihm gemeinsam gegenübertreten.“

Ebenfalls am Dienstag war Staatspräsident Rivlin mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammengetroffen. Rivlin lud Stoltenberg ein, Israel zu besuchen, um speziell die Lage an der nördlichen Grenze mit eigenen Augen zu beurteilen, wo sich die Hisbollah mit iranischer Unterstützung erneut bewaffne.

Auch im Anschluss an das Treffen mit dem Nato-Generalsekretär wurden Presse-Statements abgegeben. Der Staatspräsident dankte Stoltenberg für die jüngste Entscheidung, Israel die Eröffnung eines Verbindungsbüros im Nato-Hauptquartier zu ermöglichen und betonte, dass dies die Kooperation und die guten Beziehungen zwischen Israel und der Nato stärken werde.

Stoltenberg erklärte, die Eröffnung des israelischen Verbindungsbüros sei nicht der einzige Schritt zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Israel und der Nato, der zurzeit unternommen werde. „Wir habe auch unsere Gespräche darüber begonnen, unsere bilaterale Kooperation noch weiter zu vertiefen“, so Stoltenberg.

„Die Vertiefung der Kooperation zwischen der Nato und Israel, sowie anderen Partnern des Mittelmeerdialogs ist essentiell. Die Gewalt und Instabilität, die den Nahen Osten und Nordafrika in den vergangenen Jahren lähmt, ist eine Bedrohung für die Sicherheit all unserer Länder. Die Nato und Israel haben eine lange Beziehung, und wir sind langjährige Partner. Ich freue mich sehr darauf, Israel zu besuchen und eine noch tiefere Beziehung mit Israel zu entwickeln.“

Quelle: Botschaft des Staates Israel

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