Der Aufstieg der europäischen extremen Rechten bedroht den Frieden auf dem Kontinent

„Diejenigen, welche die Geschichte nicht kennen sind dazu bestimmt, sie zu wiederholen.“ Diese berühmten Worte von dem großen Staatsmann Edmund Burke, sind heute wieder wichtiger als zuvor in unserer Geschichte. Die Schrecken der europäischen NS-Vergangenheit waren einmal Grund genug um die Menschen davon abzuhalten, rechte Parteien zu unterstützen, aber die Beurteilung der jüngsten Ereignisse in Deutschland zeigen, dass unser kollektives Gedächtnis schwindet.

Heute, sind die Juden nicht die primären Ziele der rechtsgerichteten Feindschaft in Europa. Aber wir sind nicht weit davon entfernt und müssen die Entwicklungen mit Bangen beobachten. Wenn Faschismus und Bigotterie ihre hässliche Fratze heben, stehen die Juden nie weit unten auf der Liste der Ziele. Und wenn sie die Juden angreifen, sind alle freiheitsliebenden Menschen gefährdet.

Am 13. März, erzielte die Anti-Einwanderungspartei Alternative für Deutschland (AFD), erhebliche Gewinne bei den Regionalwahlen in Deutschland und dies kennzeichnet eine gefährliche Entwicklung in der europäischen Politik. Dies ist kein Einzelfall. Anfang dieses Monats hat die rechtsextreme Volkspartei in der Slowakei Stimmengewinne erzielt, genau so wie auch die in Europa in der Popularität weit rechts stehenden Parteien wie Jobbik in Ungarn, Golden Dawn in Griechenland und Marie Le Pens Front National in Frankreich. Die deutsche Nazipartei NDP, hat auch einen Sitz im Europäischen Parlament.

Der Aufstieg der populistischen reaktionären Politik ist nicht nur ein europäisches Phänomen; in der Tat gibt es in den USA ähnlich besorgniserregende Tendenzen, um mit Angstmacherei und fremdenfeindlicher Rhetorik die republikanischen Vorwahlen zu dominieren. Wenn man die extrem rechten Gefühle betrachtet, mit denen Marine Le Pen Frankreichs Regionalwahlen im Jahr 2015 beherrschte, kann es nicht überraschend, dass auch andere Wählerschaften dem folgen.

Die große Veränderung in Deutschland markiert eine besorgniserregende Pause von der Toleranz im Nachkriegseuropa um das wir so hart gekämpft haben es zu bauen. Wenn wir heute in die EU sehen, sind die rechten nationalistischen Parteien zwar nicht die größten, aber die die am lautesten schreien. Sie nutzen ihre Stimmen um von Debatten abzulenken, einzuschüchtern, Angst einzuflößen und den politischen Dialog nach rechts zu ziehen, um schließlich die Gesellschaft zu polarisieren in „Sie“ und „Wir.“

Die Flüchtlingskrise ist für die Menschen in Deutschland und Europa eine große Herausforderung und der Erfolg der AFD ist diesem Druck zuzuschreiben. Durch den Rechtsruck und die Unterstützung für rechte Parteien in Deutschland, werden die Schrecken des Holocaust ausgeklammert was zu einer tieferen Veränderung führt und es ist sehr wahrscheinlich, dass es noch schlimmer kommen wird.

Rechtsgerichtete Parteien wurden in Deutschland traditionell an den Rand gedrängt und anders als in vielen europäischen Ländern, haben diese Parteien keine Rolle in der Regierung oder politische Bildung gespielt. Dass die Wähler jetzt so begeistert auf Rechtspopulisten und Extremisten reagieren, grenzt an eine Krise der Demokratie. Die Ablehnung der Mainstream-Parteien zeigt schließlich die Instabilität im deutschen Volk, und signalisiert dessen Unzufriedenheit. Deutschland ist weit davon entfernt, konstruktiv zu sein und dieser Schritt schwächt das soziale Gefüge und stellt neue Herausforderungen an die größte Volkswirtschaft Europas dar.

Eine deutsche TV-Umfrage hat letzte Woche festgestellt, dass 76 Prozent der Wähler sagen, dass die großen Parteien „nicht ihre Besorgnis über die Flüchtlinge ernst nehmen“ und eine andere Umfrage zeigte, dass ein großer Prozentsatz der AFD Stimmen von unglücklichen ehemaligen Anhängern von Angela Merkels Christdemokratischer Union (CDU) kamen.

Während die reaktionären weit rechts stehenden Parteien scheinbar eine attraktive Alternative für den politischen Status quo bieten, schlagen sie jedoch keine konstruktiven Lösungen vor und ihre verhasste Rhetorik teilt die Völker und fördert Gewalt. Ich fordere die Wählerschaften in der demokratischen Welt dazu auf, die Lehren der Geschichte zu beachten. Intoleranz und Hass kann nur in den Ruin führen. Sie müssen nur die Juden fragen.

Quelle: Newsweek

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