Premierminister Benjamin Netanyahu, antwortete am Dienstag auf Fragen von Besuchern seiner Facebook-Seite und erklärte, dass Israel weiterhin die palästinensische arabische Anstiftung zur Gewalt bekämpft, die für die neueste Welle des Terrorismus gegen Israelis direkt verantwortlich ist.
Auf die Frage, warum die Regierung erlaubt das arabische Anstifter weiterhin in der Knesset bleiben dürfen, antwortete Netanyahu:
„Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass ich alle israelischen Bürger respektiere, Juden und Araber gleichermaßen. Ich will das die israelischen Araber sich als gleichberechtigte Bürger in Israels Wirtschaft und der Arbeitswelt integrieren. Zugleich aber werde ich nicht akzeptieren, dass, von wem auch immer, in Israel und in der Knesset Unterstützung oder Sympathie für Terroristen, die Israel zerstören wollen zum Ausdruck gebracht wird.“
Eine andere Person fragte Netanyahu, wie der Staat Israel die Anstiftung zur Gewalt im Internet und insbesondere in sozialen Netzwerken bekämpft.
„Wir verhaften Anstifter auf einer wöchentlichen Basis, wir entfernen ihre Hass-Webseiten und kontrollieren ihr Verhalten und ihre Aktivitäten in sozialen Netzwerken. Ich werde jetzt hier nicht ins Detail gehen. Wir bekämpfen auch weiterhin die Anstiftung zur Gewalt“, betonte er.
Der Premierminister sprach auch über die Sicherheitslage und die vielen Fragen über die Möglichkeiten, sie zu verbessern.
„Wir sind in der Mitte einer Welle des Terrors und wir nutzen alle Mittel um sie zu besiegen. Der Staat Israel hat seit seiner Gründung gegen wiederholte Wellen von Terror zu kämpfen gehabt. Die derzeitige Welle wird vom extremistischen Islam durch die Vernetzung in den sozialen Medien angeführt“, sagte Netanyahu.
„In diesem Kampf haben wir eine Vielzahl von Mitteln eingesetzt, von denen die meisten noch nie dagewesenen sind. Wir schließen Medien die zur Gewalt anstiften und verfolgen diejenigen, die im Internet zur Gewalt anregen. (…)“, schrieb der Premierminister.
Er fügte hinzu: „Wir werden dabei voll und ganz von der IDF, dem Shin Bet und der israelischen Polizei unterstützt und ich schätze auch die Standhaftigkeit der Bürger Israels, die der Welt ein Beispiel geben wie man mutig gegen den Terrorismus steht. Das ist der Schlüssel – Mut, Entschlossenheit und Geduld. So wie wir die früheren Wellen des Terror besiegt haben, werden wir auch diese Welle überwinden.“
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