Merkel fordert von Zuckerberg Hassrede auf Facebook zu löschen

Mark Zuckerberg versteht die Notwendigkeit, dass Hassrede ausgemerzt werden muss im weltweit größten soziale Netzwerk Facebook, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem Treffen zwischen den beiden in Berlin.

Zuckerberg ist auf einer Charme-Offensive in Deutschland, wo das Unternehmen seit Monaten der Kritik von Politikern und Regulierungsbehörden über seine Datenschutzpraktiken ausgesetzt ist. Die deutschen Politiker, an der Spitze Angela Merkel wollen, dass eine schnellere Reaktion auf Anti-Einwanderer-Postings auf Facebook durcheführt wird und derartige Postings gelöscht werden.

„Wir in Deutschland wollen, dass offensichtlich illegale Inhalte aus dem Internet entfernt werden. Das betrifft nicht nur Facebook“, sagte Peter Altmaier nach einem Treffen in Berlin mit Zuckerberg.

„Mein Eindruck ist, dass Herr Zuckerberg die Bedeutung dieses Themas versteht“, fügte er hinzu und beschrieb das Treffen als „sehr gut und konstruktiv.“

Der Merkel-Regierung scheint es dabei egal zu sein, dass sie mit ihrem Vorhaben nicht nur gegen das in Deutschland geltende Recht auf Meinungsfreiheit verstößt.

Sollte Facebook (ein US-Unternehmen) deren Aufforderung nachkommen, verstößt das Unternehmen gegen geltendes recht in den USA, nämlich gegen den „Ersten Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.“

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