Israel und die EU wollen ihre Beziehung „wieder auf Kurs“ bringen

Israel und die Europäische Union haben vereinbart, die Beziehungen „wieder auf Kurs“ zu bringen, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.

Netanyahu und EU-Außenbeauftragte Mogherini. Foto: GPO

Netanyahu und die Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Federica Mogherini, diskutierten an diesem Wochenende die Spannungen zwischen Israel und der EU.

Die europäisch-israelischen Beziehungen haben sich seit November 2015 verschlechtert, als die EU die seit langem diskutierten Leitlinien angenommen hatte, die in jüdischen Siedlungen hergestellten Produkte zu kennzeichnen. Die EU hat auch beschlossen, dass die mit Israel gemachten Vereinbarungen nicht für das Westjordanland, die Golanhöhen und Ostjerusalem gelten.

Als Reaktion auf die Entscheidung zur Kennzeichnung, fror Israel alle EU-Beteiligungen am israelisch-palästinensischen Dialog ein.

Netanyahu sagte am Sonntag nach dem Gespräch mit Mogherini, dass er von ihr gehört habe, dass „die EU jeden Boykott von Israel ablehnt und die Maßnahmen in Bezug auf Produktinformationen als unverbindlich definiert habe.“ Weiter sagte der MP, dass die Kennzeichnung „nicht die Position der EU in Bezug auf die endgültigen Grenzen des Staates Israel widerspiegelt, die nur in direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten bestimmt werden können. Das ist was Mogherini sagte.“

Netanyahu fügte hinzu: „Israel ist als Vertreter demokratischer Werte berechtigt, Unterstützung aus Europa zu erhalten und nicht nur Kritik. Und ich denke, dass dieser Schritt willkommen ist. Natürlich bedeutet dies nicht, dass es nicht weiter zu Reibung kommen wird. Es gibt Dinge, die wir nicht tollerieren.“

Israels Außenministerium, nannte die Beziehungen des Landes mit der Europäischen Union „eng und freundschaftlich“ und das weitere Gespräche folgen.

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