Merkel: Mit Israel gemeinsam in die Zukunft schauen

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigen die Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen die Breite der Beziehungen zwischen beiden Staaten. Die sechsten Konsultationen finden am Dienstag (16.02.) in Berlin statt.

PM Netanyahu und Kanzlerin Merkel auf der Pressekonferenz. Foto: GPO/Amos Ben Gershom

Neben der Bundeskanzlerin und ihrem Amtskollegen Benjamin Netanjahu sind daran mehrere weitere Regierungsmitglieder beteiligt. In ihrem neuen Video-Podcast sagt Merkel, es gebe „natürlich immer die Verantwortung für die Shoah“, und die müsse auch von Generation zu
Generation weitergegeben werden. „Aber die Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen haben wir geschaffen, um auch gemeinsam in die Zukunft zu schauen.“

Als Beispiele nennt die Bundeskanzlerin den Jugendaustausch, die intensive wissenschaftlichen Zusammenarbeit und gemeinsame Entwicklungsprojekte in Afrika. Die Frage sei auch, wo man
voneinander lernen könne. So sei Israel „ein Land der Start-ups“. In ganz Deutschland wolle man „eine solche Kultur erst noch schaffen“, sei dabei auch gut vorangekommen, aber Israel sei in vielen Bereichen weiter.

Merkel räumt ein, es gebe auch „Fragezeichen“, über die man sprechen werde. So die Frage, warum es im Friedensprozess nicht vorangehe, und ob Israel im Zusammenhang damit noch zur Zwei-Staaten-Lösung stehe. Auch das Stichwort „Bau von Siedlungen“ nennt die Bundeskanzlerin.
„Diese Fragen müssen auch offen diskutiert werden“, so Merkel. Das viele Gemeinsame überwiege jedoch – und „eben auch das Gefühl: Zwei demokratische Staaten treffen sich.“

Auch in der Einschätzung, ob das iranische Atomabkommen hilfreich sei oder nicht, sei man unterschiedlicher Meinung, sagt Merkel. Für alle Verhandlungsteilnehmer sei es ein Abwägungsprozess gewesen, wie sich das Nuklearprogramm des Iran am besten stoppen lasse. „Und da“, so die Bundeskanzlerin, „ist die Entscheidung gefallen, dass wir mehr Überblick, mehr Einfluss, mehr Transparenz haben, wenn wir ein solches Abkommen schließen – ohne dass wir naiv sind und glauben,
dass damit schon alles gelöst ist.“ Deshalb müsse es auch eine präzise Überwachung geben, und darüber werde sie auch mit dem israelischen Premierminister sprechen, erklärt Merkel.

Was das Existenzrecht Israels anbelange, das für Deutschland unverzichtbar sei, nehme der Iran eine vollkommen inakzeptable Position ein.

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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