Merkels Demontage-Politik: Die zerstörerische Kraft ignoranter Staatsführung

Von Staatsoberhäuptern und Menschen in hohen politischen Ämtern stellt man sich Persönlichkeiten vor, die über gewisse Fähigkeiten verfügen, die sie besonders dazu befähigen eine Nation und Gesellschaft zu lenken und zum Wohle der gesamten Bevölkerung und benachbarter Staaten zu handeln. Man erwartet gewisse persönliche Eigenschaften und Führungsqualitäten wie zum Beispiel: Scharfsinn, Weitsicht, Verantwortungsbewusstsein, Weltgewandtheit. Man erwartet Verständnis und ein offenes Ohr für alle Anliegen im gesellschaftlichen und politischen Wirkungskreis, Bildung und ein gewisses Maß an Weisheit. Persönlichkeiten wie zum Beispiel Helmut Schmidt, Valery Giscard d’Estaing, Ronald Reagan, Margret Thatcher und andere internationale Staatsoberhäupter der Vergangenheit haben vorgelegt und sind internationale Vorbilder und Vertreter von mächtigen Nationen gewesen, von Winston Churchill gar nicht zu reden. Staatslenker mit Fingerspitzengefühl , mit realisierbaren Ideen und Visionen zur Mehrung des Volkswohls und zur Abwendung von Konflikten sowie zur Stabilisierung der internationalen Situation. Legt man diesen Maßstab zur Beurteilung heutiger Staatsmänner und Regierungen sowie deren Politik an, so wird schnell klar dass derartige Persönlichkeiten heute international zur Mangelware geworden sind. Vor allem in westlichen Ländern ein gesellschaftlich bedingtes Phänomen. Werden solche Verpflichtungen und Handlungsgrundsätze von Staatsführern allerdings komplett missachtet, kann es sogar gefährlich für Leib und Seele werden, wie die jüngsten Vorkommnisse in Köln und Anderswo beweisen.

Merkel Königin der Schlepper. Screenshot YouTube

Die Bundeskanzlerin und ihre Regierung hat sich als Paradebeispiel für solch eine gefährlich, ignorante Staatsführung erwiesen. Durch die aufgekommenen nationalen und internationalen Krisen in Europa stellt Angela Merkel und ihr Kabinett mittlerweile fast täglich ihre politische Plumpheit und Gleichgültigkeit gegenüber Europa und der eigenen Bevölkerung zur Schau. Man wundert sich, dass Kritische Stimmen so verhalten sind und erst langsam die Missstände und Verfehlungen beim Namen zu nennen beginnen. Deutschlands Regierung, ein Chaos, ein Trauerspiel sondergleichen, das zu immer mehr Unverständnis und Verunsicherung bei unseren Nachbarn und Verbündeten führt. Bei unseren Nachbarländern und Verbündeten gehört es oft zur politischen Tradition die Staatsführung hart und schonungslos ins Gericht zu nehmen. Kritik am Staatsoberhaupt darf nicht verhalten oder gar zurückgehalten werden. Für eine moderne Demokratie eine Grundnotwendigkeit. Ja, man kann durchaus feststellen dass die Bundesregierung nicht aus Staatslenkern sondern aus bloßen Verwaltungsbeamten in zu hohen Positionen besteht, die lediglich in der Lage sind das Staatsschiff bei Gutwetter geradeaus zu lenken. Trotz größter Bedenken und Signalen aus der Bevölkerung sowie anderer Europäischer Staaten hat Merkel im Alleingang mit ihrer Willkommenskultur eine Flüchtlingsflut die auf Europa zurollt katalysiert, die es so noch nicht gegeben hat. Sie hat alle Zeichen und die jahrelangen Erfahrungen mit Integrationsproblemen muslimisch geprägter Zuwanderung in Deutschland missachtet und ignoriert. Schlimmer noch, die möglichen sozialen Folgen, Spannungen und Spaltungen innerhalb der Gesellschaft und der Europäischen Gemeinschaft wurden entweder gar nicht erkannt oder ebenfalls missachtet. Es hat Frau Merkel anscheinend nicht interessiert ob die Deutschen solch gravierende Veränderungen und Eingriffe in Mitten ihrer bestehenden Gesellschaft und Ordnung überhaupt wünschen. Ganz gleich ob Naivität, Unerfahrenheit oder arrogante Selbstüberschätzung der Auslöser hierfür waren, das Staatsoberhaupt einer der führenden Industrienationen der Welt, im Herzen Europas kann solch eine absehbar international folgenschwere und politisch gefährliche wie brisante Entscheidung einfach nicht umsetzen. Ein Staatsoberhaupt, welches das trotzdem tut, handelt allen europäischen sowie einzelstaatlichen Interessen zuwider und somit unverantwortbar gefährlich. Diese Politik kann man schlicht als grob fahrlässiges Handeln bezeichnen. Grob Fahrlässige Vergehen ahnden Gerichte in der Regel mit nicht zimperlichen Strafen. Frei nach dem Motto „Wir sind die fortschrittlichste und gütigste Führungsnation der Freien Welt“ wurde mit der Parole „Wir schaffen das“ in Deutschland ein gesellschaftliches Klima geschaffen, das blindes Gutmenschentum zu einem zentralen und dominanten Moraldogma stilisierte. Die Meinungsfreiheit derer, die gegen diese Flüchtlingspolitik waren und sind, wurde in eine Moralgarotte gespannt. Mit dieser hat man sie sofort in die extrem Rechte wenn nicht sogar neofaschistische Ecke geschoben und so regelrecht mundtot gemacht. Selbst an deutschen Hochschulen und Universitäten traut man sich immer noch nicht recht gegen den ausgerufenen „Willkommenswahn“ zu argumentieren. Besorgte einfache Bürger und auch ältere Menschen, denen es sicherlich oft nur am Ausdrucksstil und korrekten Informationen mangelt, werden mit ihren Gegenargumenten sogar in Sendungen wie der Heute-Show des ZDF als „dumm-doof“ zur Schau gestellt und vom Vizekanzler der Republik oberflächlich als „Pack“ bezeichnet. Es sind unglaubliche Handlungen und Vorgehensweisen die sich die an der Regierung befindliche Politikprominenz in Merkel-Deutschland mittlerweile ungestraft leisten kann. Nur zur Erinnerung, auch diese Menschen sind Bürger der Bundesrepublik Deutschland und haben ein Recht darauf gehört und ernstgenommen zu werden. Selbst wenn Meinungen fremdenfeindliche Züge haben, sind sie immer noch stimmberechtigte Bürger dieses Landes, ob das ins politische Bild der Merkel Regierung passt oder nicht. Gerade dieses erzeugte Klima ist die politisch Flöte die echte Neonazis aus dem Korb der Gesellschaft lockt. Zeigt sich hier politisches Feingefühl, kann man das demokratisch und weitsichtig nennen? Eher wohl nicht.

Schengen auf der Kippe? von Israel-Nachrichten

Jetzt, da man mit den Folgen des Alleingangs nicht mehr klar kommt nachdem man über eine Million zum Teil nicht registrierte Flüchtlinge in eines der Kernländer Zentraleuropas eingeladen hat obwohl das Schengen abkommen seit Jahren eine europäische Realität ist, wundert man sich über Nachbarländer die ihre Grenzen wieder kontrollieren wollen. Dass es andere Europäische Regierungen und Völker gibt, die sich nicht von Angela Merkel tausende muslimische Einwanderer auf der Basis von Schengen unterjubeln lassen wollen, interessiert in Berlin offenbar niemanden. Nun, da der Druck und die Probleme im eigenen Land zunehmen und man die Folgen dieser groben Fehlentscheidungen immer mehr zu spüren bekommt, macht man auf gar dreiste Art und Weise die EU selbst und andere Mitgliedsländer, die eine derartige Einwanderung ablehnen, zum Hauptverantwortlichen des selbst verursachten Chaos. Als man bereits vor einem Jahr über die heran rollende Flut der Flüchtenden informiert wurde, ist es keinem der Merkel-Regierung in den Sinn gekommen, den EU-Ländern mit Außen-Grenzlage eine gemeinsame europäische Initiative zum Schutz der EU- Außengrenzen vorzuschlagen und innerhalb Europas als eine einigende und stabilisierende Nation zu wirken. Die widersprüchliche Problematik von EU-Einwanderungs- und Asylgesetzen, der Genfer Flüchtlingskonvention sowie nationale Regelungen in Einklang mit Schengen zu bringen und anzugleichen, um Europa gemeinsam handlungsfähig zu machen, wäre ein im europäischen Sinne verantwortungsvolles Vorgehen gewesen. Anstatt dessen hat man sich davor gescheut, dem Groß der Bevölkerung auch unbequeme Entscheidungen zu vermitteln und vielleicht egoistisch darauf gehofft von einer „Mutti“ zur „Übermutti“ zu avancieren. Hier sei angemerkt, dass sich mittlerweile die veranschlagten Kosten für die Integration von Flüchtlingen in Deutschland alleine auf ca. 20 Mrd. Euro. belaufen. Und diese Kostenschätzung wird sicher noch steigen. Angesichts der durch Merkels Politik erzeugten Konflikte innerhalb der Europäischen Union, sowie die ohnmächtigen und verzweifelten Ideen weiterer EU Staaten, ihre Grenzen wieder zu kontrollieren und für Flüchtlinge zu schließen, ist nicht abzusehen, ob die EU dies übersteht. Vor einigen Tagen erst warnte der Präsident der Europäischen Kommission J.C. Junker in fast dramatischem Ton eindringlich vor einem Zerfall von Schengen und der EU mit klaren Worten wie „Ohne Schengen macht der Euro keinen Sinn“. Ein Zerfall der Europäischen Union wäre auch ein sicherheitsstrategisches Fiasko für die gesamte westliche Welt mit unabsehbaren Folgen für die internationale Stabilität und Sicherheit, von den wirtschaftlichen Folgen für alle EU Länder im Falle eines Eurozerfalls, ganz zu schweigen. Diese Gefahr ist die Konsequenz einer ignoranten Politik deren Verantwortung niemand anderes zu tragen hat als Angela Merkel selbst.

Merkel: Es istmir egal… Foto: ScreenshotYouTube

Schaut man etwas weiter zurück, war schon vor einigen Jahren an Merkels nachlässiger und unseriöser Vergabepraktika von Ministerposten ersichtlich, wie unprofessionell und dadurch wenig krisentauglich und gefährlich Merkels Führungsstil ist. Man fragte sich als Bürger wie es wohl möglich ist, dass Minister von Frau Merkel von Ministerium zu Ministerium geschoben werden können. Anscheinend handelt es sich bei „Muttis“ Wahl der zuständigen Minister durchweg um Tausendsassas, die Experten auf allen Gebieten zu sein scheinen. Wenn einer dann mal ein paar unverantwortliche Fehlerchen als Verteidigungsminister macht, bei dem Steuergelder in sechsfacher Millionen Höhe schlicht und einfach zum Fenster hinausgeworfen werden wie im Falle von Thomas De Maiziére, und seinem absurden Drohnen Deal, wird er einfach wieder zurück auf den alten Posten gesetzt, das Verteidigungsministerium mit einer Familien- und Gesundheitsexpertin besetzt und der Kittel ist geflickt. Der Schaden wird festgestellt und den Untertanen versprochen die liebe Frau von der Laien wird sich nun einarbeiten und alles in Ordnung bringen. Zwei lange Jahre nun hat sich die gute Frau von der Laien eingearbeitet und doch jagt ein Militärpolitischer Skandal den anderen, um am Ende feststellen zu müssen, dass sich die Armee der Bundesrepublik Deutschland in einem derart unverantwortlichen Zustand befindet, der es ihr de facto unmöglich macht ihren Verteidigungsauftrag in vollem Umfang zum Schutze des eigenen Territoriums sowie der Bevölkerung zu erfüllen. Es war ernsthaft wichtiger, Kitas und aufblasbare Hüpfburgen für Soldatenfamilien bereitzustellen. Für zwei Tage empören sich darüber die Medien, jedoch wird niemand zur Verantwortung gezogen. Vielleicht sollte man den nicht promovierten Herrn zu Guttenberg fragen, ob er nicht so freundlich wäre, an Europas Grenzen Schilder aufzustellen, die potentielle Feinde bitten mit militärischen Interventionen solange zu warten bis wieder Flugzeuge, Helikopter, Panzer und Gewehre zur Verfügung stehen, da es ja sonst keinen Spaß machen würde zu kämpfen. Man kann fast nicht glauben, dass dies politische Realität in Deutschland ist. Vorgänge die in anderen Nationen schlichtweg unvorstellbar sind. Man fragt sich was für ein Staatsverständnis dieser Politik zu Grunde liegen muss. Mit verantwortungsvollem Handeln hat das nichts mehr zu tun. Geht man von John Lockes Vorstellung einer sozialvertraglichen Regierungsverantwortung aus, dass eine Regierung dem Bürger zu dienen hat und für ihn verantwortungsvoll die Staatsgeschäfte übernimmt, versagt die Große-Merkel-Koalition auf der ganzen Linie elementarer Staatsverantwortung. Ein Staatsversagen und regelrechter Betrug am Volke trifft es eher. Für ein solch unverantwortliches Handeln wäre man vor 200 Jahren noch des Hochverrats angeklagt worden.

Berichtete man vor 20 Jahren von solcher Staatsführung aus Zentralafrika, wurde mit großmütiger Gelassenheit über afrikanische Bananenrepubliken gespottet. Vieles an Merkels politischem Handeln erinnert an ehemalige DDR Politik. Die großen Volksparteien CDU und SPD vertreten sich überschneidende Inhalte wie noch nie zuvor. Merkels politische Haltung scheint parteiübergreifende Volksmeinung geworden zu sein. Auch der um die Kanzlerin gemachte Personenkult „Mutti wird es schon machen“ die eine Aura der Unantastbarkeit, wenn auch in abgeschwächter Form umgibt, gleicht eher der einer „Volksführerin“ im „Großen geeinigten Sozialismus“, als der einer Europa orientierten und modernen Bundeskanzlerin. Merkel scheint unter Demokratie einen sozialistischen Volkskonsens zu verstehen. Auch die schon erwähnte seltsame Einschränkung der Meinungsfreiheit durch eine Art Volksmeinungsdogma aus dem Kanzleramt einhergehend mit einer unerklärlichen, lange Zeit unkritischen Presse und Medienloyalität erinnert an die ehemalige Deutsche Demokratische Republik. Sind solche an das DDR System erinnernde Züge der Politik reiner Zufall oder eine logische Konsequenz wenn eine Politikerin, die in der DDR aufgewachsen ist, zur Bundeskanzlerin gewählt wird und ihre Vergangenheit mit ins Amt bringt? Sowohl Bundespräsident Gauck als auch Innenminister De Maiziére sozialistisch sozialisiert wurden? Ob Zufall oder nicht, Merkels Führungsstil und der einiger Mitglieder ihres Kabinetts erinnert eher an verstaubte Kapitel deutscher Geschichte und an die Politik alter DDR Apparatchiks, die es prächtig verstanden einem Großteil ihrer Bevölkerung die „Heile Welt des gelebten Sozialismus“ glauben zu machen obwohl eigentlich nicht viel in der DDR wirklich funktionierte. Weiterhin ist es äußerst interessant zu bemerken dass die Berichterstattung der beiden großen Staatssender ARD und ZDF ihren Teil zu einer Volksmeinungsbildung beitragen. Verfolgt man im Heute Journal Klaus Klebers mit unterschwelligen Empörungen und erhobenen Zeigefingern gespickte Berichterstattung, so bekommt man oft das Gefühl eher einem Regierungsmoralapostel zuzuhören als einem objektiven Journalisten. Egal aus welcher Richtung der Wind zu blasen scheint, Kleber steht stets auf der Luvseite. Sowohl In den USA als auch in anderen Ländern macht man sich zunehmend Sorgen um die Stabilität Europas. Es wird langsam Zeit in Deutschland die Meinung der eigenen Bevölkerung sowie anderer Regierungen und Völker in Europa zu respektieren und auch zu hinterfragen, denn auch unsere europäischen Nachbarn verfügen über wertvolle Erfahrungen aus der Vergangenheit europäischer Geschichte. In der Regel haben sie gute Gründe für ihre Standpunkte. Wenn in den USA die Politik über Deutschland zunehmend den Kopf schüttelt, die Briten und Andere meinen, dass Angela Merkel den Verstand verloren hat und man Deutschland eine Hippie-Republik nennt, dann sollte man langsam beginnen die eigene Politik und Staatslenkung zu hinterfragen. Ganz Deutschland braucht dringend einen Reality Check. Deutschland braucht keine „Mutti“ sondern ein Staatsoberhaupt. Es kann sich diese Regierung nicht mehr leisten. Der bereits entstandene Schaden für Deutschland und Europa ist enorm. Politische Ignoranz in diesem Ausmaß wird katastrophale Folgen für uns alle haben. Im Sinne Europas und einer gesunden deutschen Politik, kann man nur hoffen, dass es auf der „MS Angela“ doch noch zu einer Meuterei kommt und Deutschlands Parteien und Parlament in der Lage sind, „Mutti“ schnellst möglich durch einen Kapitän und Bundeskanzler zu ersetzen. Die Zeit drängt.

Gastbeitrag von Adriano P. Rota

Herr Rota hat am am Geschwister Scholl Institut der Universität München politische Wissenschaften studiert und lebt zur Zeit in den USA.

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende, oder werden Sie Mitglied der Israel-Nachrichten.