MK Issawi Frej (Meretz), „500.000 illegale Waffen im arabischen Sektor, und niemand kümmerts!“
Die Knesset hat am Mittwoch einen Vorschlag des Abgeordneten Issawi Frej (Meretz) zurückweisen, um einen besonderen Parlamentsausschuss zu etablieren, der sich mit dem Problem der illegalen Waffen im arabischen Sektor beschäftigen sollte.
MK Issawi Frej (Meretz). Foto: GPO
Der Antrag von Frej wurde mit einer Mehrheit von 46 zu 37 Stimmen abgelehnt, nachdem die Regierungskoalition sich gegen den Antrag gestellt hatte.
Frej, ein israelisch-arabischer Abgeordneter hatte seinen Vorschlag nach dem letzten Terrorangriff in Tel Aviv eingebracht, um die Verbreitung von illegalen Schusswaffen zu bekämpfen. Sein Antrag beinhaltete nicht nur ein Verbot von Waffen in arabischen Städten und Dörfern, sondern in ganz Israel.
Als Reaktion auf die Abstimmung, kritisierte der Abgeordnete die Regierung und sagte: „Während ich und andere seit Jahren vor dem Problem der Gewaltkriminalität und des Terrorismus innerhalb der arabischen Gemeinden gewarnt haben, ist niemand daran interessiert.“
„Der Premierminister wollte nur in die Schlagzeilen, als er nach Tel Aviv ging“, sagte Frej in Bezug auf Netanyahus Aussage am Ort des tödlichen bewaffneten Angriff in der letzten Woche. Netanyahu hatte in seiner Aussage versprochen, die Gesetzlosigkeit im arabischen Sektor zu beenden.
„In den letzten 15 Jahren sind 1.100 Menschen im arabischen Sektor durch (illegale Waffen) getötet worden, und niemand interessiert das“, fuhr Frej fort.
Die Polizei schätzt, dass fast eine halbe Million illegaler Waffen unter der arabischen Bevölkerung in Umlauf ist. In der zentralen israelisch-arabischen Stadt Taibe allein, gibt es 24.000 unlizenzierte Waffen.
„Es gibt eine halbe Million Waffen im arabischen Sektor und ist das kein Grund um für eine Untersuchungskommission aufzurufen?“, fragte Frej. „Das sind erschreckende Statistiken, die zur Einrichtung einer Untersuchungskommission verpflichten.“
„Das, was am Freitag passiert ist wird wieder passieren“, sagte Frej. „Die Straßen der arabischen Städte werden auch weiterhin zu Schlachtfeldern werden und zwar so lange, wie sich in jüdischen Gemeinden niemand darum kümmert.“
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