Griechenlands Parlament erkennt ‚Palästina‘ als Staat an

Das griechische Parlament hat heute Nachmittag die Palästinensische Autonomiebehörde als Staat „Palästina“ anerkannt, während eines offiziellen Besuchs von PA-Präsident Mahmud Abbas in dem Land.

Premierminister Alexis Tsipras erklärte am Montag, dass die Abstimmung die PA als „Palästina“ anzuerkennen nur die formelle Anerkennung auf ein späteres „angemessenes“ Datum zementieren würde. Griechenland wird jedoch die Bezeichnung „PA“, auf allen offiziellen Dokumenten in „Palästina“ ändern.

Das griechische Außenministerium erklärte im vergangenen Monat, dass die Anerkennung von „Palästina“ vom griechischen Parlament und nicht durch den griechischen Staat vorgenommen wird, um „die guten Beziehungen zu Israel nicht zu stören“ – daher wäre die Anerkennung eine symbolische und nicht praktische.

Vize-Außenminister Tzipi Hotovely (Likud), verurteilte die Anerkennung am Dienstag und stellte fest, dass der Aufwand „zu nichts führt.“

„Die Palästinenser und Mahmoud Abbas, werden weiter die einseitige Anerkennung ohne praktische Bedeutung wählen“, sagte Hotovely.

„Anstelle das Abu Mazen [Abbas – Verf.] die Aufwiegelung und Finanzierung des Terrorismus stoppt, läuft er einen krummen Weg der ihn zu nichts führen wird“, fügte sie hinzu.

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