Treffen mit Delegationen des Nahost-Quartett auch mit EU

Israel wird auch weiterhin Gespräche mit dem Nah-Ost-Quartett führen, dem auch Vertreter der Europäischen Union angehören, auch wenn Israel die Gespräche mit der EU über das palästinensische Problem ausgesetzt hat, sagte ein Regierungsbeamter.

Eine Delegation des Quartett, darunter hochrangige Beamte aus den USA, Russland, der EU und UNO wurde letzte Woche eingeladen, um sich mit Beamten in Jerusalem und Ramallah zu treffen.

Dabei sollten Möglichkeiten der Deeskalation der gewalttätigen Situation in der Region und die Fortführung des diplomatischen Prozesses diskutiert werden. Das Treffen wurde aber in letzter Minute auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, berichtet die Jerusalem Post.

Im Anschluss an die Entscheidung der EU im letzten Monat, israelische Produkte aus den Siedlungen zu kennzeichnen, hatte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu das Außenministerium angewiesen: Die Gespräche mit der EU über diplomatische Fragen zur Politik mit der PA, bis zu einer Neubewertung der Beziehungen zu den EU-Institutionen zu suspendieren.

Ein Regierungsbeamter sagte am Dienstag, dass man sich dennoch mit der Delegation des Quartett treffen will, der auch der Sonderbeauftragte der EU, Fernando Gentilini angehört, wenn sie nach Israel kommt. Weil Israel nicht die anderen Mitglieder des Quartetts, die USA, Russland und UN „bestrafen“ will.

Die Frage sei aber, ob israelische Beamte dazu bereit wären, sich getrennt mit Gentilini zu treffen. Denn wie die Dinge jetzt stehen, würde ein solches Treffen wahrscheinlich nicht stattfinden, fügte der Regierungsbeamte hinzu.

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