In einem Kommentar erklärt Dr. Dore Gold, der Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, die Bedeutung der UN-Resolution 242 für den Friedensprozess in Nahost.
„Angesichts der Vielzahl internationaler Vorschläge dazu, wie man den Friedensprozess im Verlauf der kommenden Monate neu in Bewegung bringen könne, ist es an der Zeit, sich genau daran zu erinnern, welche Rechte Israel im territorialen Konflikt über die Zukunft der West Bank gegenüber den Palästinensern hat.
Dr. Dore Gold. Foto: israelisches Außenministerium
Diese Rechte wurden zum ersten Mal in der äußerst bekannten und für den Friedensprozess bedeutenden Resolution der UN verankert – Resolution 242 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Der Jahrestag dieser Resolution fällt in diesen Monat. Der erste Entwurf wurde am 7. November 1967 vorgelegt, wohingegen die endgültige Fassung von allen 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates am 22. November desselben Jahres einstimmig verabschiedet wurde. Diese Resolution ist für den Friedensprozess heute relevanter denn je.
Das Verständnis der Bedeutung von Resolution 242 stellt keine Übung im Studium der obskuren historischen Aspekte einer Jahrzehnte zurückliegenden diplomatischen Geschichte dar. Im Verlauf der Jahre entwickelte sich die Resolution auf der Grundlage des gesamten Friedensprozesses weiter, und dazu gehören auch der ägyptisch-israelische Friedensvertrag aus dem Jahre 1978, die Friedenskonferenz in Madrid von 1991, die Osloer Verträge aus dem Jahre 1993, der Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel von 1994 und Vertragsentwürfe mit Syrien. 1973 übergaben die USA, am Vorabend der Friedenskonferenz in Genf, Israel sogar einen Brief mit der Versicherung, dass die USA jede Partei daran hindern würden, sich in Resolution 242 einzumischen. Israels Diplomatie bemühte sich darum, Resolution 242 zu schützen, als sei diese ein Kronjuwel des jüdischen Staates.
Resolution 242 ist am besten für ihre berühmte Rückzugsklausel bekannt, die Israel nicht dazu aufrief, sich hinter die Linien zurückzuziehen, die vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 bestanden hatten. Während die Sowjetunion darauf bestand, dass die Resolution gezielt zu „einem Rückzug aus allen besetzten Gebieten“ aufrufen solle, entgegneten die USA und Großbritannien mit ganz anderen Formulierungen, die sich in der endgültigen Version widerspiegelten, die letzten Endes von allen 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates angenommen wurde. Die Resolution sollte nur feststellen, dass es einen Rückzug „aus Gebieten“ geben müsse.
Die USA und Großbritannien erkannten an, dass die Grenzen vor 1967 nur eine Waffenstillstandslinie aus dem Jahre 1949 gewesen waren, und nicht etwa eine endgültige internationale Grenze. Und tatsächlich legte Artikel 2 der ursprünglichen Waffenstillstandsvereinbarung des Jahres 1949 zwischen Israel und Jordanien eindeutig fest, dass sie die territorialen „Forderungen und Positionen“ der Parteien nicht beeinträchtige, da die Vorkehrungen der Vereinbarung „ausschließlich von militärischen Überlegungen diktiert“ wurden.
Quelle: Außenministerium/Botschaft des Staates Israel
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