Das US-Repräsentantenhaus, hat am Dienstag einstimmig eine parteiübergreifende Resolution zur Verurteilung antiisraelischer Hetze in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verabschiedet.
Mahmoud Abbas
Die Resolution mit dem Titel: Haus-Resolution 293, nimmt Bezug auf die zügellose Hetze des PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas gegen Juden und Israelis. Die Resolution besagt, dass Abbas „trotz des Oslo-II-Abkommen […] immer wieder öffentlicht palästinensische Terroristen als ‚Helden‘ bezeichnet.“
Ferner wurde bemängelt, dass die PA monatliche Terror-Gehälter an Terroristen und ihre Familien bezahlt und Abbas immer wieder behauptet: Das Juden den Tempelberg in Jerusalem „entweihen.“
Die Resolution wurde von der Repräsentantin Ileana Ros-Lehtinen (R – FL), der Vorsitzenden des Unterausschusses Naher Osten und Nordafrika, sowie dem Mitglied des Ausschusses, Repräsentant Ted Deutch (D – FL), vorgeschlagen.
Der Chairman des Kommittee für Außenpolitik, Ed Royce (R-CA), begrüßte die Entschließung.
„Seit Mitte September wird Israel von einer Welle von Terroranschlägen heimgesucht, die von hasserfüllter Hetze geschürt wird“, sagte Royce in einer Erklärung nach der Abstimmung.
„Militante Palästinenser, die von Politikern der Palästinensischen Autonomiebehörde ermutigt und gelobt werden, haben Hunderte von Israelis angegriffen, vor allem mit Messern. Unter den Opfern sind viele ältere Menschen und sogar einen zwei Jahre altes Kleinkind.“
„Der US-Kongress wird laut und klar zu den palästinensischen Politikern sprechen müssen, um die Ruhe wiederherzustellen und sie zum Gewaltverzicht aufrufen“, fügte Royce hinzu. „Die Verwaltung der Palästinensischen Behörde muss endlich das Problem der Anstiftung mit der Ernsthaftigkeit bekämpfen, die es verdient.“
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