Ministerin Regev fordert MK Basel Ghattas aus der Knesset zu entfernen

Kulturministerin Miri Regev (Likud), forderte am Mittwoch Knesset-Sprecher Yuli Edelstein dazu auf, den Abgeordneten Basel Ghattas (Gemeinsame Arabische Liste) aus der Knesset zu entfernen, nachdem er den Tempelberg trotz eines generellen Verbotes für alle Mitglieder der Knesset bestiegen hat.

Kulturministerin Miri Regev (Likud). Foto: Archiv

„Ich rufe jetzt den Knesset-Sprecher Yuli Edelstein auf, den Abgeordneten Basel Ghattas aus der israelischen Knesset zu entfernen“, sagte Regev. „Sein Aufstieg zum Tempelberg gegen das Verbot des Ministerpräsidenten ist eine Provokation, die Menschenleben kosten könnte.“

„Wir können nicht zulassen, dass er und seine Freunde von der Demokratie profitieren um israelischen Bürgern zu schaden“, fügte Regev hinzu.

Regev bezieht sich in ihrer Aussage auf die palästinensische Hetze rund um den Tempelberg, der heiligsten Stätte des Judentums. Muslimische Prediger und Beamte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), in Gaza, Jordanien und anderswo haben wiederholt behauptet, dass der Tempelberg ausschließlich ein muslimischer heiliger Ort ist und eine solche Hetze hat eine beispiellose Welle des arabischen Terror gegen Israelis wegen der angeblichen „Schändung“ der heiligen Stätte verursacht.

Edelstein hat es abgelehnt, auf Regevs Aufforderung einzugehen. Früher am Mittwoch, hatte er die Abgeordneten der Knesset dazu aufgerufen, nicht auf Ghattas Aufstieg zum Tempelberg zu reagieren.

Er fügte hinzu, dass er keine Maßnahmen ergreifen wird, um Ghattas Immunität aufgrund von Aktualisierungen und Erläuterungen, die er von Sicherheitsbeamten in der Sache erhalten hatte, zu widerrufen.

Auch der Führer der Opposition, Yitzhak Herzog (zionistische Union), übte Kritik an Ghattas. „MK Ghattas Aufstieg auf den Tempelberg ist eine schwere Verfehlung,“ erklärte Herzog am Mittwoch. „Dies ist ein Versuch, die Flammen des Terrors in Israel weiter zu schüren.“

„Unnötigerweise wird auf diese Weise, während dieser sensiblen Zeit, wieder einmal Öl ins Feuer gegossen“, fügte Herzog hinzu.

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