Schulz plädiert für „Konföderation“ was Ein-Staten-Lösung bedeutet

Der israelisch-palästinensische Konflikt könnte gelöst werden, entweder durch eine Zwei-Staaten-Lösung oder eine „Konföderation“, sagte Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments.

Wenn dies ein Vorschlag sein sollte, dann steht er in scharfem Gegensatz zur offiziellen EU-Politik.

„Frieden im Nahen Osten ist nur möglich, wenn die Mutter aller Konflikte, der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern behoben ist und beide Völker in zwei Staaten oder in einer Konföderation leben“, sagte Schulz während einer Rede in Düsseldorf.

Es ist unklar, was genau Schulz meinte, als er den Begriff „Konföderation“ (Staatenbund) als Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung verwendete.

Die Außenpolitik der EU fordert aber eindeutig eine Zweistaatenlösung. „Eine ausgehandelte Zweistaatenlösung ist der einzige Weg, um dauerhaften Frieden und Sicherheit, die sowohl Israelis als auch Palästinenser verdienen, zu garantieren“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Anfang dieses Monats.

Schulz vertritt also die Idee einer Konföderation, was in der Regel gleichbedeutend mit einer Ein-Staaten-Lösung ist, die das Ende Israels als jüdischer Staat bedeuten könnte.

Schulz machte diese Bemerkung nach Erhalt einer Auszeichnung für sein „mutiges Engagement für Frieden im Nahen Osten“, durch eine Gruppe mit dem Namen Deutsche Initiative für den Nahen Osten DINO.

Diese Gruppe wurde im Jahr 2006, von dem früheren Vorsitzenden des Zentralrat der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, mitgegründet.

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