Europäische Union will prüfen ob ein Versagen für den Exodus der Juden aus Europa verantwortlich ist

Der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses (EJC), Dr. Moshe Kantor, hat Alarm geschlagen über den deutlichen Anstieg des Antisemitismus auf dem europäischen Kontinent. Kantor, hielt eine Rede auf dem ersten Jahres Colloquium über die Grundrechte in der EU, wo er im Auftrag der europäischen Juden sprach.

„Die Frage der Flüchtlinge ist ein großer Test für Europa“, sagte Dr. Kantor. „Zu Beginn des Jahres, sagte der französische Premierminister Manuel Valls, nach dem tödlichen antisemitischen Terrormord im Hyper Cacher Markt in Paris: Wenn 100.000 Juden uns verlassen, wird Frankreich nicht mehr Frankreich sein. Die französische Republik, wird nach ihren Fehlern beurteilt werden.“

„Ich möchte noch einen Schritt weiter gehen“, sagte Kantor. „Wenn Hunderttausende von Juden die Europäische Union verlassen, dann müssen auch dort Fehler festgestellt werden. In den letzten Jahren haben Zehntausende von Juden Europa verlassen, um eine sicherere Heimat anderswo zu suchen und heute, erwägen ein Drittel der fast 2,5 Millionen Juden in Europa die Auswanderung. Ganze Gebiete in Europa werden von Juden geleert sein, wenn nicht genug getan wird.“

Das Kolloquium wurde von EU-Vizepresident Frans Timmermans und der EU-Kommissarin für Justiz, Věra Jourová geleitet, es setzt sich für bessere und interinstitutionelle Beziehungen, die Herrschaft des Rechts, der Charta der Grundrechte und die Gleichstellung der Geschlechter ein.

Der EU-Vizepräsident sagte in seinen Ausführungen: „Ohne die jüdische Gemeinschaft, wird Europa aufhören zu existieren“ und „der Antisemitismus stellt ein großes Problem für unsere Gesellschaft dar.“

Auf dem Kolloquium wurde ein Bericht der Agentur für Grundrechte der EU (FRA) veröffentlicht, der alle antisemitischen Vorfälle im Jahr 2014 auflistet. Der Bericht zeigte einmal mehr, einen erheblichen Anstieg der Übergriffe aus Hass auf Juden auf dem ganzen Kontinent. In Frankreich hat sich die Zahl der Vorfälle von mehr als 423 Anschlägen im Jahr 2013, auf 851 im Jahr 2014 verdoppelt.

Der Bericht stellt fest, dass „Antisemitische und intolerante Einstellungen zu strafbaren Handlungen führen können, deshalb muss dem Antisemitismus über die Strafjustiz entgegengewirkt werden. Zwei Drittel der Befragten in einer FRA-Umfrage über Erfahrungen und Wahrnehmungen von Antisemitismus, halten Antisemitismus für ein Problem in ihrem Land, und 76% der Juden glauben, dass sich der Antisemitismus während der letzten fünf Jahre in dem Land in dem sie leben, erhöht hat.“

Während seiner Ansprache forderte Dr. Kantor, die unverzügliche Umsetzung der verschiedenen Schritte zur Bekämpfung des Antisemitismus, einschließlich der Schaffung einer speziellen EU-Task Force zur Bekämpfung des Antisemitismus, so wie in den USA. Er hat auch für die Schaffung einer klaren und offiziell anerkannten Definition von Antisemitismus aufgerufen, die von der EU als neue Gesetzgebungsbefugnisse angenommen werden, um Hass, Extremismus und Intoleranz zu bekämpfen.

„Im Jahr 2005 hat die Europäische Union (EUMC) eine Liste von Beobachtung über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit veröffentlicht unter dem Titel, ‚Arbeitsdefinition des Antisemitismus‘. Diese wurde jedoch nie offiziell angenommen und die Agentur für Grundrechte in der EU hat vor kurzem die Definition von ihrer Website genommen, was ein inakzeptabler Sieg für diejenigen bedeutet, die extrem hart gegen ihre Annahme gearbeitet haben.“

„Das Fehlen einer einheitlichen und klaren Definition bedeutet, dass Antisemiten weiterhin mit dem Schutz und der Freiheit handeln werden und wissen, dass sie oft nicht strafrechtlich verfolgt werden.“

Dr. Dean Grunwald

Quelle: European Jewish Congress (EJC).

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