Das Schweizer Parlament, stimmte am Montag für den Kauf von sechs israelischen Aufklärungsdrohnen im Wert von 250 Millionen Franken.
Das Oberhaus des Schweizer Parlament, billigte den Kauf von sechs unbewaffnete Hermes 900 Drohnen mit 30 Ja- und 12 Nein-Stimmen, berichtet die Agentur AFP.
Die Gegner des Deal mit israelischen Firma Elbit Systems, drängten die Schweizer Abgeordneten nicht in Israels Militärkomplex zu investieren, wegen Israels „systematischen Menschenrechtsverletzungen“ gegen die Palästinenser.
Die Repräsentantin der Sozialistischen Partei, Geraldine Savary, sagte Israel hätte die Hermes 900-Drohnen während der Operation Schutzrand verwendet.
„Israel respektiert nicht die Rechte der palästinensischen Bevölkerung und verwendet manchmal extrem gewalttätige Mittel“, sagte ein anderen Gegner des Deal, der Vertreter der Grünen, Luc Recordon, der ATS-Nachrichtenagentur.
Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer argumentiert, dass die Drohnen nicht vom Staat Israel, sondern von einem privaten Unternehmen gekauft werden sollen und dass die Einfuhr der Überwachung von Schweizer Grenzwächtern unterliegt.
Maurer erklärte das die neutrale Schweiz den Verkauf von militärischer Ausrüstung in ein Land im Kriegszustand verbietet, einschließlich Israel. Diese Regel gelte jedoch nicht für die Einfuhr.
„Es gibt kein Problem aus einer Menschenrechtsperspektive“, argumentierte er.
Redaktion Israel-Nachrichten.org
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