UN-Bericht: Israel und Palästinenser haben Kriegsverbrechen begangen

Israels Militär und bewaffnete palästinensische Gruppen haben während ihres Konflikt im letzten Sommer „schwere Verstöße“ gegen internationale Menschenrechtsnormen begangen, die in einigen Fällen als Kriegsverbrechen zu bewerten sind, heißt es in einem Bericht der Vereinten Nationen.

Der Bericht der UN-Untersuchungskommission zum Gaza-Konflikt im Jahr 2014, wurde am Montag veröffentlicht. Während der Bericht beide Seiten möglicher Kriegsverbrechen beschuldigt, konzentriert er sich mehr auf das angebliche israelische Fehlverhalten.

„Die Kommission war tief bewegt von dem immensen Leid der palästinensischen und der israelischen Opfer, die wiederholt Gewalt erlitten haben“, lautet die Schlussfolgerung in dem 183-seitigen Bericht.

Der Bericht wurde von Mary McGowan Davis, einer ehemaligen Richterin des Supreme Court von New York verfaßt. Davis ersetzt den ursprünglichen Leiter der Kommission, William Schabas, der im April zurückgetreten ist.

Israel hatte dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf Beweise dafür vorgelegt, dass Schabas, ein kanadischer Völkerrechtsprofessor, ein siebenseitiges Rechtsgutachten im Auftrag der PLO verfasst hatte, für das er bezahlt wurde.

Israel weigerte sich an der Untersuchung mitzuarbeiten und verweigerte den Mitgliedern der Kommission nach Israel einzureisen, laut Aussage einiger Mitglieder.

Der Bericht über Israel folgert, dass seine Soldaten und Offiziere für die Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts in Gaza verantwortlich wären.

Auf der palästinensischen Seite, hat „die Kommission ernsthafte Bedenken im Hinblick auf die Raketenabschüsse in Richtung Israel, die von diversen Gruppen auf Zivilpersonen gerichtet waren. Damit wurde gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen, was als Kriegsverbrechen gewertet wird. Das hohe Niveau der Angst unter israelischen Zivilisten durch die Nutzung von Tunneln, war spürbar. Die Kommission verurteilt auch die illegale Hinrichtungen von angeblichen Kollaborateuren, was auch auf ein Kriegsverbrechen hindeutet“, heißt es in dem Bericht.

Weiter beklagt der Bericht, die „anhaltende mangelnde Umsetzung der Empfehlungen von früheren Untersuchungskommissionen, Sondierungsmissionen, UN-Vertragsorganen, Sonderverfahren und anderen Organen der Vereinten Nationen. In deren Mittelpunkt steht die systematische Wiederholung von Verstößen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten.“

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat angeblich seine Minister angewiesen es zu unterlassen den Bericht zu kommentieren, bis er untersucht und eine Antwort formuliert wurde.

Eine Erklärung des Außenministeriums, kritisiert den Bericht der Vereinten Nationen.

„Es ist bedauerlich, dass der Bericht nicht die tiefgreifenden Unterschiede zwischen Israels moralischem Verhalten während der Operation Schutzlinie und den Terrororganisationen zu erkennen vermag“, schreibt das Außenministerium.

„Dieser Bericht wurde von einem notorisch voreingenommen Institut in Auftrag gegeben und zunächst, von einem grob voreingenommenen Vorsitzenden, William Schabas, geleitet“, so die Erklärung.

„Israel wird weiterhin im bewaffneten Konflikt sein Recht auf Verteidigung wahrnehmen, trotz der brutalen Taktik seiner Gegner. Israel wird weiterhin angebliches Fehlverhalten in Übereinstimmung mit internationalen Standards untersuchen und mit den Gremien der Vereinten Nationen kooperieren, die diese in einer objektiven, fairen und professionellen Art und Weise durchführen.“

Letzte Woche veröffentlichte Israel einen eigenen Bericht der besagte, dass die Eskalation der Angriffe auf Israel durch die Hamas und die anderen Terrororganisationen im Gazastreifen, die militärischen Operationen nach dem Völkerrecht begründeten.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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