Den Terror stoppen kann nur der, der ihn finanziell austrocknet

…ein Kampf für das Überleben Israels

Die Zeiten, in denen Adornos Wort: „Dass Auschwitz nicht noch einmal sei!“ (1971) als Mantra der westlichen Welt galt, sind vorbei. Israels Schonzeit als schützenswertes Land ist es ebenso. Wir sehen uns mit potentiellen und aktuellen Angriffen konfrontiert.

Die Hizbolla droht immer wieder damit, die Ammoniaklager in Haifa zu bombardieren und damit wissentlich und willentlich das Leben von Tausenden Bewohnern der Stadt zu gefährden. Hamas nutzt die Zeit der unbeschränkten Waffenruhe und die wieder regelmässig eintreffenden Lieferungen von Baumaterial, um den Gaza Streifen erneut zu befestigen und erneut offensiv kampffähig zu machen. Der Iran hat hochoffiziell ein weiteres Zeitfenster zugesprochen bekommen, in dem es seelenruhig weiter an der Atombombe bauen kann. Die Terrorgruppen der IS rücken jeden Tag weiter vor; kurz wir leben derzeit in einer Blase der scheinbaren Ruhe.

Doch die Ruhe ist trügerisch, die Blase kann jeden Tag platzen.

Deshalb wir müssen nicht nur reagieren, sondern auch vorausschauend agieren, um zu überleben. Wir wollen hier in Israel überleben, denn wir haben nur dieses Land. Eine Zerstörung Israels, würde, anders als die zweimalige Vertreibung ins Exil, das Ende des Staates Israels, das Ende des Jüdischen Volkes bedeuten. Ob wir es noch ein drittes Mal schaffen, zurückzukehren und einen völligen Neubeginn zu wagen, keiner weiss es, wir wissen auch nicht, ob dazu überhaupt jemals wieder eine Möglichkeit bestehen wird.

Derzeit können wir uns aktiv nur gegen unsere zwei grössten Bedrohungen richten: gegen den Terror der Hamas und anderer Terrororganisationen, und gegen die Bedrohung durch die BDS Bewegung.

Terroristen können nicht mit einem Strauss Blumen in der Hand aufgehalten werden. Sie werden sich auch nicht beeinflussen lassen, wenn man sie an nahezu weltweit geltendes Recht erinnert. Wie uns der letzte Krieg in Gaza zeigte, können sie auch nicht durch die Zerstörung ihrer Terrorbasen und Waffenarsenale gestoppt werden.

Was also kann den Terror stoppen?

Es gibt nur ein einziges wirksames Mittel: das Austrocknen der Geldflüsse!

Terrororganisationen funktionieren wie jede andere Wirtschaft: Aufbringen, Vermehren, Transferieren und Verteilen der vorhandenen Gelder. Ist kein Geld mehr vorhanden, bricht die Wirtschaft zusammen. Das zu erreichen, ist das Ziel.

Ohne Geld, ohne sehr viel Geld keine Waffen, keine Bezahlung der Aktivisten, kein Training und keine Unterstützung der Familien von Selbstmordattentätern….Wer heute immer noch glaubt, Selbstmordattentäter wären in der Regel fanatische Islamisten, die ihr Heil darin sehen zum Shaheed, also zum Märtyrer zu werden, der kennt die Spielregeln nicht. Vom frühen Kindesalter an werden diese Männer, und heute auch Frauen, intensiv ausgebildet, indoktriniert und einer perfekten, von ausländischen Geldgebern finanzierten PR und Gehirnwäsche unterzogen. Sie selbst und ihre Familien werden finanziell unterstützt, kommen in den Genuss von kleinen Privilegien. Am Ende kann sich der erfolgreiche Selbstmordattentäter sicher sein, die wirtschaftlichen Probleme seines erweiterten Familienclans sind auf lange Zeit gelöst.

israel Nitsana Darshan-Leitner Foto: E. Scheiner

Nitsana Darshan-Leitner gründete zusammen mit einer Gruppe von zehn gleichdenkenden jungen Rechtsanwälten im Jahr 2003 Shurat haDin (Israel Law Center). Shurat haDin versteht sich als Menschenrechtsorganisation, ist keine staatliche Organisation, arbeitet auf rein privatrechtlicher Basis, pflegt aber den ständigen Austausch mit Israelischen Regierungsstellen.

In- und ausländische Nachrichtendienste, Rechtsanwälte und Strafverfolgungsbehörden weltweit vervollständigen das Netz, um schnell und flächendeckend agieren zu können. Besonders aktiv ist Shurat HaDin in den USA und in Canada.

Nitsana Darshan-Leitner studierte an der Bar Ilan Universität Rechtswissenschaften und erwarb ihr BA der Universität von Manchester. Sie hat ihr juristisches Fachwissen völlig in den Dienst des Kampfes gegen den Terror gestellt. Sie kämpft vor Gericht, in den Medien und bei Weiterbildungen und Schulungen. Mit ihrem Mann und ihren sechs Kindern (darunter Drillinge) lebt sie in Tel Aviv.

Der zerstörerischen Gewalt des Terrorismus stellt die innovativ und effizient arbeitende Gruppe ein abgewandeltes Modell des „Southern poverty law centers“ entgegen, das sich u.a. dem Kampf gegen rassistische Gruppen wie dem KKK verschrieben hat. Anlässlich der Gründung von Shurat HaDin sagte sie: „Wir gehen auf die gleiche Art gegen Terroristen vor, wie sie (die SPLC) gegen Rassisten vorgehen.“

Neben Weiterbildungen und Aufklärungsarbeit bekämpfen beide mit Zivilprozessen dafür, dass Gelder, die ursprünglich der Unterstützung des Terrors dienen sollten, beschlagnahmt, und den Opfern des Terrors, ihren Hinterbliebenen und Angehörigen als Kompensationszahlung ausgezahlt werden.

Aktuelle Gegner sind u.a.: Hamas, Islamischer Jihad, Hizbollah, Nord Korea, PA, PLO, Fatah, Iran, Syrien, die Lebanese-Canadian-Bank, Central Bank of Iran, Bank of China und die UBS AG.

Das erklärte Ziel ist es, die Banken davon zu überzeugen, dass die Gelder zur Unterstützung von als Terrorgruppen anerkannten Organisationen dienen. Die Konten werden eingefroren bis ein entsprechendes Gerichtsurteil vorliegt. Erstmals ist es den Opfern des Terrors, bzw. deren Familie möglich, direkte Ansprüche zu stellen und in der Regel auch zugesprochen zu bekommen.
Gleichzeitig wurden weltweit Gerichtsurteile gegen die Organisationen, die den Terror unterstützen gesprochen, die zur Folge hatten, dass bekannte Banken, durch deren Bücher die „Reinwaschungen“ der Währungen von weichen in harte, sprich gut nutzbare liefen, die Konten schlossen. So ist es z.B. für den Iran immer schwerer geworden, harte Dollar oder Euro für die Unterstützung des Terrors zu erhalten. Keine ernsthaft arbeitende Bank wird sich dafür noch hergeben. Was bleibt, ist der Tausch kleiner Summen, die dann teilweise in Aktentaschen „ausgeliefert“ werden müssen. Selbst die früher höchst aktive „Arab Bank“ ist nicht mehr in Gaza vertreten und betreibt nur mehr ein Büro in Ramallah.

Auch der Kampf gegen die BDS Bewegung steht weit oben auf der Liste der Aktivitäten.

Dass die zweite Gaza Flottilla gar nicht erst von Griechenland auslaufen, und Kurs auf Gaza nehmen konnte, ist ebenfalls den Erfolgen von Shurat HaDin zuzuschreiben. Zunächst informierten sie die maritimen Versicherungsanstalten über die Absichten der Flottilla und stellten klar, dass ein Auslaufen der Schiffe einen Verstoss gegen das geltende Recht und eine Unterstützung des Terrors darstellte. Die Versicherungen prüften die Vorwürfe, stornierten prompt alle bereits abgeschlossenen Verträge und schlossen keine neuen ab. Ausschlaggebend war, dass auf sämtlichen Schiffspapieren Alexandria als Zielhafen angeführt worden war…… ein klarer, bewusster Versicherungsbetrug.

BDS ist, neben dem Terror das zweite Grundübel, das Israel bedroht. Nicht nur, dass wirtschaftlicher Schaden billigend in Kauf genommen, ja sogar bewusst provoziert wird. Betroffen von BDS sind neben allen Kulturschaffenden und Wirtschaftstreibenden, der Staat Israel selber mit all seinen Strukturen und den IDF.

Ganz besonders die ausländischen Medien lassen sich bereitwillig vor diesen Karren spannen. Shurat HaDin wird nicht müde, Tag für Tag die akademischen Institutionen zu informieren und aufzuklären, welche Verantwortung sie übernehmen, wenn sie BDS weiterhin unterstützen.

Auch bei BDS funktioniert der Kampf am besten dort, wo es wehtut, im finanziellen Bereich. Shurat HaDin kämpft dafür, dass bei allen Organisationen, die BDS unterstützen jegliche, bisher üblichen Steuervorteile und Steuerbefreiungen zurückgenommen werden.

BDS richtet sich in seiner vollen Aggressivität gegen die IDF. Shurat HaDin nimmt bei Obersten Israelischen Gerichtshof, wo alle Anklagen gegen die IDF und die Nachrichtendienste anhängig sind, die Rolle des „amicus curiae“ ein. In dieser Rolle als parteiischer Sachverständiger tritt einer der Rechtsanwälte als zusätzlicher quasi Verteidiger auf, die Interessen der Beklagten zu vertreten, ohne selbst Mitglied des Gerichts zu sein.

Seit dem 1. April ist Palästina Mitglied des ICC und hat bereits angekündigt, zahlreiche Klagen gegen Israel einzureichen, die sich mit angeblichen Kriegsverbrechen u.a. während der Gaza Operationen der letzten Jahre. Diese neue Herausforderung darf nicht ignoriert werden.

Shurat HaDin hat bereits eine Klage gegen den Hamas Chef Khaled Mashaal eingebracht. Gegenstand der Klage ist das Massaker an 38 Zivilisten in Gaza, denen vorgeworfen wird, mit Israel kooperiert zu haben. Die Klage ist bereits rechtwirksam, weil Mashaal Jordanischer Bürger ist.

Eine weitere Klage ist beim ICC gegen Mahmoud Abbas, PA Präsident, anhängig, dem die unmittelbare Verantwortung für verschiedene Kriegsverbrechen während der letzten Gaza Operation durch die Fatah vorgeworfen werden.

Bereits im Jahr 2006 wurde dem damaligen Präsidenten des Iran, Mohammed Khatami eine Klageschrift, eingebracht beim Bundesgerichtshof in New York, persönlich überreicht. Die Klage wurde eingebracht von den Familien von zwölf persischen Juden, die im Zuge ihrer Flucht von Persien nach Afganistan angehalten und seither in einem Gefängnis ohne Zugang zu irgendeiner Form der Rechtshilfe interniert sind. Die Übergabe der Klageschrift fand anlässlich eines Abendessens statt, bei dem Khatami als Sprecher auftrat. Mitarbeiter von Shurat HaDin hatten um 800$ zwei Karten für das Charity Diner und 400 US-Dollar für einen exklusiven Fototermin gezahlt. Streitwert des Verfahrens: 1 Milliarde US-Dollar!

Konkrete Zahlen und Erfolge, sowie ausführliche weitere Informationen sind auf der Homepage aufgelistet. http://israellawcenter.org

Von Esther Scheiner

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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