Netanyahu mit der Regierungsbildung beauftragt

Am Mittwoch erhielt Staatspräsident Rivlin die offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahlen die in der vergangenen Woche stattgefunden hatten und aus denen Netanyahus Likud mit 30 Knesset-Sitzen hervorging.

Kurz nach Erhalt der Ergebnisse, traf sich Rivlin mit Netanyahu und beauftragte ihn mit der Bildung der neuen Regierung.

„Ich sehe mich als Ministerpräsident aller Bürger Israels, derjenigen die für mich gestimmt haben und derjenigen, die nicht für mich gestimmt haben“, sagte Netanyahu in einer Rede in der er die Regierungsbildung akzeptierte.

Netanyahu hatte am Wahltag alle potentiellen Likud Wähler zur Wahlurne gerufen weil wie er sagte, arabische Wähler in „Scharen“ zur Wahl gingen. Fast 72 Prozent der israelischen Wähler sind wie sich herausstellte, seinem Aufruf für die nationale Stimmabgabe gefolgt.

„Eine hohe Wahlbeteiligung ist die Verwirklichung von Demokratie und ein Segen für die Demokratie“, sagte Präsident Rivlin.

„Wie schrecklich wäre es, wenn die demokratische Wahkpflicht als Fluch empfunden würde oder als etwas, vor dem man gewarnt werden sollte?“, fügte Rivlin hinzu, nachdem er die Abstimmungsergebnisse durch den Vorsitzenden des Zentralen Wahlausschusses erhalten hatte.

Der Präsident sagte, er habe die Aufgabe zur Regierungsbildung „an den Kandidaten erteilt, der die Empfehlungen der meisten Mitglieder der Knesset – mehr als 61 Abgeordnete – erhalten habe. Der Kandidat wird damit die erste Gelegenheit erhalten, eine Koalition zu bilden.“

Netanyahu wird nun 28 Tage Zeit haben, um eine Regierung zu bilden. Diese Frist, kann bei Bedarf durch den Präsidenten um 14 Tage verlängert werden.

Netanyahu, hat bereits Koalitionsverhandlungen mit den rechtsgerichteten Parteien begonnen.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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